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Rechtsnews 16.11.2015 Theresa Smit

Frankreich reagiert auf Terroranschläge

Am letzten Freitag wurde Frankreichs Hauptstadt Paris der
Schauplatz mehrerer beispielloser Terroranschläge. Mehrere Attentäter feuerten
wahllos auf Menschen in Paris östlichen Stadtvierteln, die sich in Bars oder
Restaurants rund um den Place de la République aufgehalten oder den Konzertsaal
Bataclan besucht hatten. Auch in der Umgebung des Fußballstadions Stade de
France, in dem ein Freundschaftsspiel zwischen der deutschen und der
französischen Nationalmannschaft stattgefunden hatte, sprengten sich mehrere
Attentäter in die Luft. Bei den Anschlägen wurden insgesamt 132 Menschen unterschiedlichster
Nationalitäten getötet und mehrere hundert Menschen verletzt.

IS bekennt sich zu
Anschlägen in Paris

Insgesamt sechs Attentäter sprengten sich selbst in die
Luft, ein siebter wurde von der Polizei erschossen. Es befinden sich mehrere
Täter auf der Flucht, ein Mann konnte identifiziert und zur Fahndung
ausgeschrieben werden. Inzwischen hat sich die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS)
zu den Anschlägen bekannt. Als Grund für die Gewalttaten wurde der Kampf
Frankreichs gegen den IS in Syrien genannt. Bis jetzt wurden sechs Verdächtige
festgenommen, der zentrale Drahtzieher soll ebenfalls ausfindig gemacht worden
sein. Ein Großteil der Täter soll von Belgien aus operiert haben.

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Notstand in
Frankreich wurde ausgerufen

In Frankreich wurde der Notstand ausgerufen. Im Zuge dessen
dürfen Schutz- und Sicherheitszonen eingerichtet, die Bewegung von Personen und
Fahrzeugen in festgelegten Gebieten eingeschränkt und ein Aufenthaltsverbot für
bestimmte Personen ausgesprochen werden. Zusätzlich dürfen Veranstaltungssäle
geschlossen und Versammlungen verboten werden. Der Notstand berechtigt die Behörden
außerdem zu Hausdurchsuchungen ohne richterliche Genehmigungen und zu einer
gewissen Kontrolle der Presse. Der Zustand soll für mindestens drei Monate aufrechterhalten
werden, um die Sicherheit der französischen Bürger zu gewährleisten. Zusätzlich
sollen die Kontrollen an den Grenzen verstärkt werden.

Wie reagiert die französische Regierung auf die Terroranschläge?

Der französische Präsident François Hollande sprach von
einem „Krieg gegen die terroristische Armee des Islamischen Staates“. Bereits
vor den Anschlägen hatte die französische Luftwaffe ein Versteck der IS
bombardiert. Nun wurden die Bemühungen verstärkt: Mehrere Jagdflugzeuge warfen
etwa zwanzig Bomben auf den IS-Stützpunkt Al Rakka. Weitere Aktionen gegen die
terroristische Gruppe sollen geplant sein.

Findet bald ein Kampf gegen den IS statt?

Die Anschläge von Paris haben für starke Unsicherheit in den
anderen westlichen Staaten gesorgt. Insbesondere Deutschland hat Frankreich seine
Unterstützung zugesichert. Außerdem sollen die Grenzkontrollen verstärkt
werden. Türkische Behörden gaben bekannt, dass auch in Istanbul eine Reihe von
Anschlägen geplant war und dass inzwischen fünf Verdächtige festgenommen
wurden. In der Zwischenzeit wird darüber diskutiert, ob die Terroranschläge als
bewaffneter Angriff im Sinne des Nordatlantikvertrags gelten. Wäre das der
Fall, könnte Frankreich mit der militärischen Unterstützung der anderen
NATO-Länder rechnen.

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