Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gilt in der Rechtsprechung als hohes und schützenswertes Gut. Ob eine Verletzung des Persönlichkeitsrechtes schon dann vorliegen kann, wenn jemandem aufgrund von Verstößen gegen eine Vereinssatzung die Vereinsmitgliedschaft gekündigt wird, musste vor kurzem am Landgericht Duisburg geklärt
Eine Umschulung ist die Qualifikation einer Person für eine andere als die bisher ausgeübte Tätigkeit. Umschulungen werden in der Regel durch die öffentliche Hand finanziert, weswegen sowohl an den neu zu erlernenden Beruf als auch an den Umschulungskandidaten gewisse Anforderungen
Bergrettungskräfte retten in zahllosen Einsätzen jedes Jahr etliche Menschenleben. Neben der Versorgung der Hilfsbedürftigen und dem aufwendigen Umgang mit Rettungsgerätschaften setzen sich die Bergretter auch immer einem Risiko für die eigene Gesundheit aus. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte kürzlich zu entscheiden,
Dass selbst ein in einem Restaurant verzehrtes Stück Fleisch zum Ausgangspunkt für eine gerichtliche Auseinandersetzung werden kann, zeigte sich kürzlich in Bayern. In dem vorliegenden Fall musste das Amtsgericht München klären, ob ein Wirt für Schäden haften muss, die infolge
Der Speer war lange Zeit eine der meist genutzten Jagd- und Kriegswaffen, der sich Menschen für ihre Zwecke bedienten. Heute werden Speere fast ausschließlich im Sport verwendet, wo sich der Speerwurf als olympische Disziplin großer Beliebtheit erfreut. Dass Speere auch
§ 33 Einkommensteuergesetz (EStG) erlaubt Menschen, die im Vergleich zu anderen Personen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands außergewöhnliche finanzielle Belastungen zu stemmen haben, den Abzug dieser außergewöhnlichen Belastungen von der Steuer. In welchem Umfang diese Abzugsfähigkeit auch für den
Beim Umgang mit Pferden ist Vorsicht geboten. Immer wieder ziehen sich Menschen dabei Verletzungen zu, etwa wenn die etwa 500 Kg schweren Tiere unversehens nach hinten austreten. Schwere Verletzungen zog sich im Dezember 2010 auch ein Hufschmied in Ochtrup (NRW)
Darf eine Behörde die Erlaubnis zum Betrieb einer Fahrschule widerrufen, wenn hinsichtlich der Eignung der die Fahrschule betreibenden Personen erhebliche Zweifel bestehen? Diese Frage war kürzlich am Verwaltungsgericht Aachen zu klären. Es ging um eine Fahrschule im Kreis Heinsberg. Im
Hunderttausende Menschen in Deutschland haben sich mittlerweile bei Online-Partnerbörsen registriert, um dort Bekanntschaften oder Partnerschaften zu schließen. Zum Geschäftsmodell einiger Online-Partnerbörsen gehört es, zahlenden „Premiumkunden“ eine nach vorgegebenen Kriterien ausgewählte Zahl an vermutlich geeigneten Partnern vorzuschlagen. Die Vertragsbedingungen einer solchen
In Tiefgaragen ist der Platz begrenzt, umso mehr Vorsicht sollte man dort deshalb beim Rangieren walten lassen. Dies mussten auch zwei Autofahrer in Heidelberg erfahren, die mit ihren PKWs ineinander krachten, als sie beide rückwärts durch eine Tiefgarage manövrierten. Die
Die Erbunwürdigkeit einer Person tritt ein, wenn sie aufgrund gesetzlich genau definierter Umstände nicht länger das Recht hat, zu erben. Damit die Erbunwürdigkeit einer Person festgestellt werden kann, muss zunächst von einer anderen erbberechtigten Person ein Antrag auf Anfechtung des
Der Streit zwischen zwei Mietern eines Mietshauses in Brandenburg um Zigarettenqualm beschäftigte vor kurzem die höchste deutsche Instanz der Zivilgerichtsbarkeit, den BGH. Nachdem der Fall zuvor bereits mehrere Instanzen beschäftigt hatte, stärkte der BGH nun die Rechte von Menschen, die