Lexikon

Befristeter Vertrag Ein Vertrag kann auch befristet geschlossen werden. Bei der Befristung sind in der Regel Anfangs- und/oder Endtermin bestimmt. Im Gegensatz zum Vertragsschluss unter einer Bedingung ist der Bestand des Vertrages nicht von einem bestimmten, aber ungewissen Ereignis abhängig, sondern von Anfang an festgelegt.  Die Wirkung des Vertrages tritt dann für die vorher festgelegte […]

Bedingung Die Bedingung ist in § 158 BGB geregelt. Man unterscheidet zwischen aufschiebender und auflösender Bedingung. Bei der aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 1 BGB) tritt die Wirkung des Rechtsgeschäfts erst zu dem vereinbarten Zeitpunkt oder bei Eintritt des vereinbarten Ereignisses ein. Die auflösende Bedingung ( § 158 Abs. 2 BGB) lässt die Wirkung des […]

Bedingter Vertrag Nach § 158 BGB kann ein Rechtsgeschäft auch unter einer auflösenden oder einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen werden. Wird z.B. ein Vertrag unter einer auflösenden Bedingung geschlossen im Sinne des § 158 Abs. 2 BGB, so ist das Vertragsverhältnis in dem Moment beendet, in dem ein vorher bestimmtes Ereignis eintritt. Vereinbaren die Parteien den […]

Bedarfskontrollbetrag Der Bedarfskontrollbetrag hat die Aufgabe, eine ausgewogene Verteilung des Einkommens zwischen dem Unterhaltspflichtigen und den unterhaltberechtigten Kindern zu gewährleisten. Von dem Nettogehalt des Unterhaltspflichtigen wird der ggf. anfallende Ehegattenunterhalt und der Kindesunterhalt (laut Tabelle) abgezogen. Liegt dieser Endbetrag unter dem in der Tabelle angegebenen Bedarfskontrollbetrag, so berechnet sich der Kindesunterhalt nach der nächst niedrigeren […]

clausula rebus sic stantibus Der Satz „Clausula rebus sic stantibus“ (Klausel der gleich bleibenden Umstände) stammt aus dem römischen Recht und findet auch heute noch im Zivil- und im Verwaltungsrecht Anwendung. Er besagt, dass zwei Parteien bei Vertragsschluss bestimmte Grundlagen als unveränderlich voraussetzen. Für den Fall, dass sich diese Grundlagen ändern, kann der Vertrag angepasst […]

Bedarfsgemeinschaft Der Grundgedanke der Bedarfsgemeinschaft liegt darin, dass Personen mit engen persönlichen Beziehungen oder Angehörige derselben Familie sich in Notlagen gegenseitig materiell und finanziell unterstützen sollen. Der Staat setzt damit partnerschaftliche Solidarität voraus und greift nicht ein, solange ein Partner dem anderen ein menschenwürdiges Leben bieten kann. Zu dem Begriff der Bedarfsgemeinschaft gehört auch die […]