Lexikon

Abtreibung Unter Abtreibung (auch: Schwangerschaftsabbruch) versteht man die absichtlich herbeigeführte vorzeitige Beendigung einer Schwangerschaft. Der Eingriff ist gesetzlich verboten und darf nur unter bestimmten Bedingungen und von ausgebildeten Ärzten durchgeführt werden. Eine Abtreibung muss entweder auf ausdrücklichen Wunsch der Schwangeren oder nach der Vorlage einer medizinischen oder kriminologischen Indikation durchgeführt werden. Gründe dafür können eine […]

Abstammungsrecht Das Abstammungsrecht regelt die rechtliche Zuordnung eines Menschen zu seiner Mutter und seinem Vater. Dabei spielt nicht nur die biologische Abstammung, sondern auch die rechtliche Elternschaft eine Rolle. Nach § 1591 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist die Frau, die ein Kind geboren hat, seine Mutter. Der Vater des Kindes kann hingegen entweder der Ehemann […]

Abschlussgebühr Wird ein Bausparvertrag abgeschlossen, muss der Bausparer eine Abschlussgebühr zahlen. Die Gebühr beträgt zwischen  1 -1,6 Prozent der Bausparsumme und wird von den ersten Spareinlagen abgezogen. § 307 BGB regelt, dass bei Kündigung des Vertrags die Abschlussgebühr nicht zurückgezahlt oder ermäßigt werden muss. DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Ihr gutes Recht – […]

Abschlussfreiheit Abschlussfreiheit bedeutet, dass jedermann grundsätzlich frei entscheiden kann, ob er einen Vertrag abschließen möchte oder nicht. Die Abschlussfreiheit ist Teil der Vertragsfreiheit. Eingeschränkt wir die Abschlussfreiheit durch den Abschlusszwang und das Abschlussgebot. Abschlusszwang herrscht dort, wo ein wichtiges öffentliches Interesse daran besteht, dass ein bestimmter Vertrag geschlossen wird. Z.B. ist ein Beförderungsunternehmen grundsätzlich verpflichtet, […]

Abbruchkosten Abbruchkosten fallen an, wenn ein Gebäude ganz oder teilweise abgerissen wird. In dem Jahr, in dem der Abbruch durchgeführt wird, sind die hierbei anfallenden Kosten als Betriebsausgaben (Betriebsvermögen) oder als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (Privatvermögen) steuerlich abzugsfähig. Bei der steuerlichen Behandlung von Abbruchkosten sind vier Fälle zu unterscheiden: Bei Abbruch […]

Zahlungsort Regelungen zum Zahlungsort finden sich in § 270 BGB . In Abs. 1 des § 270 BGB  findet sich die Zweifelsregel, dass, sofern nichts anderes zwischen den Vertragsparteien bestimmt ist, Zahlungsort der Wohnsitz des Gläubigers ist. Dorthin hat der Schuldner eine Geldschuld auf eigene Gefahr und auf eigene Kosten zu übermitteln. Der Schuldner trägt damit die […]