Urteile

„Nicht immer, aber immer öfter“ nicht eintragungsfähig

„Nicht immer, aber immer öfter“ nicht eintragungsfähig

01.07.08 von rechtsanwalt.com

„Nicht immer, aber immer öfter“ nicht eintragungsfähig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Unsicher bei einer Rechtsfrage? Holen Sie sich jetzt eine schnelle Einschätzung – ab 29,99 €. ★★★★★ Seit 2004 Millionen beratene und zufriedene Kunden Was passt zu Ihnen? Wenn Sie lieber direkt sprechen möchten. Telefonisch Für […]

Lesen Sie weiter
„Quattro“ nicht mehr geschützt

„Quattro“ nicht mehr geschützt

01.07.08 von rechtsanwalt.com

„Quattro“ nicht mehr geschützt 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Firma Audi verlor nun den umfassenden Schutz für die Bezeichnung ‚Quattro‘ ihrer allradangetriebenen PKW`s. Das Bundespatentamt veranlaßte auf Antrag eines Mitkonkurrenten die Löschung aus dem Markenregister. Der BGH bestätigte die Rechtmäßigkeit der Löschung. Zur Begründung wurde ausgeführt, daß das italienische Zahlwort ‚quattro‘ als Marke […]

Lesen Sie weiter
„Rubbel-Gewinnspiel“ für jugendliche Kunden

„Rubbel-Gewinnspiel“ für jugendliche Kunden

01.07.08 von rechtsanwalt.com

„Rubbel-Gewinnspiel“ für jugendliche Kunden 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Unsicher bei einer Rechtsfrage? Holen Sie sich jetzt eine schnelle Einschätzung – ab 29,99 €. ★★★★★ Seit 2004 Millionen beratene und zufriedene Kunden Was passt zu Ihnen? Wenn Sie lieber direkt sprechen möchten. Telefonisch Für alle, die direkt […]

Lesen Sie weiter
„Sammeln“ von Vertragsstrafeverstößen

„Sammeln“ von Vertragsstrafeverstößen

01.07.08 von rechtsanwalt.com

„Sammeln“ von Vertragsstrafeverstößen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Unsicher bei einer Rechtsfrage? Holen Sie sich jetzt eine schnelle Einschätzung – ab 29,99 €. ★★★★★ Seit 2004 Millionen beratene und zufriedene Kunden Was passt zu Ihnen? Wenn Sie lieber direkt sprechen möchten. Telefonisch Für alle, die direkt mit […]

Lesen Sie weiter
„Saustarke Angebote“

„Saustarke Angebote“

01.07.08 von rechtsanwalt.com

„Saustarke Angebote“ 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Unsicher bei einer Rechtsfrage? Holen Sie sich jetzt eine schnelle Einschätzung – ab 29,99 €. ★★★★★ Seit 2004 Millionen beratene und zufriedene Kunden Was passt zu Ihnen? Wenn Sie lieber direkt sprechen möchten. Telefonisch Für alle, die direkt mit einem […]

Lesen Sie weiter
„Schwarzer Mann“ zurückgepfiffen

„Schwarzer Mann“ zurückgepfiffen

01.07.08 von rechtsanwalt.com

„Schwarzer Mann“ zurückgepfiffen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Unsicher bei einer Rechtsfrage? Holen Sie sich jetzt eine schnelle Einschätzung – ab 29,99 €. ★★★★★ Seit 2004 Millionen beratene und zufriedene Kunden Was passt zu Ihnen? Wenn Sie lieber direkt sprechen möchten. Telefonisch Für alle, die direkt mit […]

Lesen Sie weiter