Rechtsnews 07.10.2016 Raphaela Nicola

Der „Tinten-Krieg“ um HP

Viele Alternativ-Tintenpatronen funktionieren seit einem Firmware-Update für HPs Officejet-Pro-Drucker nicht mehr. Handelt es sich hier um einen weiteren Feldzug im Tinten-Krieg zwischen Drucker-Hersteller und Kopier-Industrie?

Firmware-Update sorgte für Diskussionen

Seit dem 13. September erhielten viele Besitzer von HP-Tintendruckern statt eines Ausdrucks nur eine Fehlermeldung über falsche beziehungsweise defekte Patronen. Die HP-Kunden benutzten tatsächlich keine Originalpatronen, sondern günstigere Nachbau- oder Refill Patronen. Die Drucker hatten damit jedoch am Vortag noch problemlos gedruckt. Der Grund für diese Fehlermeldung war ein Firmware-Update. Dieses hatten die mit dem Internet verbundenen Drucker und Multifunktionsgeräte automatisch empfangen und installiert. Das Update betraf fast die komplette Officejet-Büro-Serie von HP inklusive den Pro-X-Modellen mit feststehendem PageWild-Druckkopf. Die Drucker unterscheiden seitdem die auf den Patronen angebrachten HP-Chips von chinesischen Nachbauten und verweigern die „Nachbau-Patronen“. Das Firmware-Update sorgt also dafür, dass bestimmte Tintenpatronen von Drittanbietern nicht mehr erkannt werden. Das heißt, dass die Kunden auf dem bereits bezahlten Verbrauchsmaterial sitzen bleiben. Es wurde in dem Kommentar von „heise online“ in Frage gestellt, ob dieses Vorgehen von der von HP bei der Treiberinstallation eingeholten Einwilligung rechtlich gedeckt ist. Der Konzern hat Fragen von „heise online“ nach den konkreten Umständen und Formulierungen der Einwilligung bis jetzt offen gelassen.

Verstößt HP gegen geltendes Recht? 

Der Druckerhersteller Hewlett-Packard reagiert empört auf einen redaktionellen Kommentar auf „heise online“. In diesem wurde das Vorgehen des Konzerns im Zusammenhang mit einem Firmware-Update verschiedener Tintendruckmodelle, welches den Einsatz von Fremd-Tintenpatronen verhinderte, als „Selbstjustiz“ bezeichnet. Diese könne möglicherweise sogar „kriminell“ sein, hieß es darin. Heiko Witzke, der HP-Pressesprecher, wiederspricht dem ausdrücklich in einer Email an die Redaktion. Hierzu möchte er folgendes klarstellen: „HP verstößt zu keinem Zeitpunkt gegen geltendes Recht in den Ländern, in denen wir als Unternehmen aktiv sind. Mit dem aktuellen Firmware-Update schützen wir die Innovationen von HP und unser geistiges Eigentum. Alle Kunden, die dieses Firmware-Update erhalten haben, haben entweder zum Zeitpunkt der Installation des Gerätes oder zu einem späteren Zeitpunkt der Installation von Firmware-Updates zugestimmt.“
Quellen:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/HP-und-der-Tinten-Krieg-HP-verstoesst-zu-keinem-Zeitpunkt-gegen-geltendes-Recht-3331815.html
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Der-Tinten-Krieg-Update-fuer-HP-Drucker-macht-Alternativ-Patronen-wieder-mal-unbrauchbar-3330374.html
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-zum-Tinten-Krieg-HP-uebt-Selbstjustiz-per-Firmware-Update-3330155.html

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