Rechtsnews 15.09.2023 Alex Clodo

Tempolimit 2023 in Deutschland: Wie lange gilt ein Tempolimit?

Ein Tempolimit ist eine verkehrsrechtliche Anordnung, die die Höchstgeschwindigkeit für bestimmte Straßen oder Fahrzeugarten festlegt. Die Gründe für eine Geschwindigkeitsbegrenzung können vielfältig sein, zum Beispiel die Verkehrssicherheit, der Lärmschutz, der Umweltschutz oder die Verkehrsflussregelung. Die Frage, wie lange ein Tempolimit gilt, ist nicht immer einfach zu beantworten. Es hängt davon ab, wie das Tempolimit angeordnet wurde, ob es sich um eine dauerhafte oder eine zeitlich begrenzte Regelung handelt und ob es Ausnahmen oder Aufhebungen gibt.

Wie wird ein Tempolimit angeordnet?

Ein Tempolimit kann auf verschiedene Weise angeordnet werden. Die Wichtigsten sind:

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Füllen Sie das nachfolgende Formular aus, wenn es sich um eine realistische Anfrage handelt können Sie damit rechnen, dass sich bald ein Anwalt bei Ihnen meldet.

– Durch Gesetz: Der Gesetzgeber kann für bestimmte Straßen oder Fahrzeugarten eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit festlegen. Dies ist zum Beispiel in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) geregelt, die für alle öffentlichen Straßen in Deutschland gilt. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit beträgt innerorts 50 km/h, außerorts 100 km/h und auf Autobahnen keine Geschwindigkeitsbegrenzung, sofern nicht anders angezeigt.

– Durch Verordnung: Die zuständige Behörde kann für bestimmte Straßen oder Fahrzeugarten eine besondere Höchstgeschwindigkeit festlegen. Dies kann zum Beispiel aufgrund von örtlichen Gegebenheiten, Unfallhäufigkeiten oder besonderen Anlässen erfolgen. Die besondere Höchstgeschwindigkeit wird durch Verkehrszeichen oder elektronische Anzeigen bekannt gegeben.

– Durch Anordnung: Die Polizei oder andere berechtigte Personen können für bestimmte Straßen oder Fahrzeugarten eine vorübergehende Höchstgeschwindigkeit anordnen. Dies kann zum Beispiel bei Gefahrensituationen, Baustellen oder Großveranstaltungen erfolgen. Die vorübergehende Höchstgeschwindigkeit wird durch Verkehrszeichen, Lichtzeichen oder Weisungen bekannt gegeben.

Wie lange gilt ein dauerhaftes Tempolimit?

Ein dauerhaftes Tempolimit gilt so lange, bis es durch eine andere Anordnung aufgehoben oder geändert wird. Dies kann zum Beispiel geschehen, wenn sich die Verkehrslage, die Straßenverhältnisse oder die rechtlichen Vorgaben ändern. Ein dauerhaftes Tempolimit kann auch durch ein zeitlich begrenztes Tempolimit überlagert werden, wenn dies erforderlich ist.

Wie lange gilt ein zeitlich begrenztes Tempolimit?

Ein zeitlich begrenztes Tempolimit gilt nur für einen bestimmten Zeitraum oder unter bestimmten Bedingungen. Dies muss aus der Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung hervorgehen. Ein zeitlich begrenzte Begrenzung kann zum Beispiel gelten:

– Zu bestimmten Tageszeiten: Zum Beispiel von 6 bis 22 Uhr oder von Montag bis Freitag.

– Zu bestimmten Wetterlagen: Zum Beispiel bei Regen, Schnee oder Nebel.

– Zu bestimmten Verkehrssituationen: Zum Beispiel bei Stau, Unfall oder Baustelle.

Ein zeitlich begrenztes Tempolimit endet, wenn der Zeitraum abgelaufen ist oder die Bedingungen nicht mehr vorliegen. Dies muss aus der Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung hervorgehen. Eine Aufhebung kann zum Beispiel erfolgen durch:

– Ein Verkehrszeichen mit dem Wort “Ende” oder einem diagonalen Balken.

– Eine elektronische Anzeige mit dem Wort “Frei” oder einem grünen Pfeil.

– Eine Weisung der Polizei oder einer anderen berechtigten Person.

Gibt es Ausnahmen oder Aufhebungen vom Tempolimit?

Es gibt einige Ausnahmen von Geschwindigkeitsbegrenzungen, die je nach Anordnung unterschiedlich sein können. Die wichtigsten sind:

– Für bestimmte Fahrzeugarten: Zum Beispiel für Rettungsfahrzeuge, Feuerwehrfahrzeuge oder Polizeifahrzeuge, die im Einsatz sind und Blaulicht und Martinshorn verwenden. Diese Fahrzeuge dürfen das Tempolimit überschreiten, sofern dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich und ohne Gefährdung anderer möglich ist.

– Für bestimmte Fahrer: Zum Beispiel für Fahrer, die eine Sondergenehmigung haben, um das Tempolimit zu überschreiten. Dies kann zum Beispiel für Testfahrten, Transporte oder Sportveranstaltungen gelten. Diese Fahrer müssen die Sondergenehmigung mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen.

– Für bestimmte Streckenabschnitte: Zum Beispiel für Überholvorgänge, Abbiegevorgänge oder Ausweichvorgänge. Diese Streckenabschnitte müssen kurz sein und das Tempolimit darf nur geringfügig überschritten werden. Die Fahrer müssen dabei die Verkehrssituation beachten und keine anderen gefährden.

Was passiert bei einem Verstoß gegen das Tempolimit?

Ein Verstoß gegen die vorgegebene Geschwindigkeit kann zu verschiedenen Konsequenzen führen, je nachdem, wie hoch die Überschreitung ist und ob es sich um einen wiederholten Verstoß handelt. Die Konsequenzen können sein:

– Ein Bußgeld: Dies ist eine Geldstrafe, die je nach Höhe der Überschreitung und der Schwere des Verstoßes variiert. Das Bußgeld kann zwischen 10 und 680 Euro liegen.

– Ein Fahrverbot: Dies ist ein zeitweiliger Entzug der Fahrerlaubnis, der je nach Häufigkeit und Schwere des Verstoßes verhängt werden kann. Das Fahrverbot kann zwischen einem und drei Monaten dauern.

– Ein Punkteeintrag: Dies ist eine Registrierung des Verstoßes im Fahreignungsregister, der je nach Schwere des Verstoßes erfolgen kann. Ein Punkteeintrag kann zu einer Erhöhung der Kfz-Versicherungsprämie oder zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis bei Erreichen von acht Punkten führen.

Fazit

Ein Tempolimit ist eine verkehrsrechtliche Anordnung, die die Höchstgeschwindigkeit für bestimmte Straßen oder Fahrzeugarten festlegt. Die Frage, wie lange eine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt, hängt davon ab, wie die Begrenzung angeordnet wurde, ob es sich um eine dauerhafte oder eine zeitlich begrenzte Regelung handelt und ob es Ausnahmen oder Aufhebungen gibt. Ein Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung kann zu verschiedenen Konsequenzen führen, je nachdem, wie hoch die Überschreitung ist und ob es sich um einen wiederholten Verstoß handelt.

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