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Rechtsnews 15.07.2023 Christian Schebitz

Was tun, wenn die Ampel nicht grün wird?

Was tun, wenn die Ampel nicht grün wird?

Man stelle sich vor: Eine rote Ampel, die einfach nicht grün werden will. Eine solche Situation kann einen in ein echtes Dilemma versetzen. Begeht man mutwillig einen Rotlichtverstoß oder bleibt man einfach stehen und hofft, dass irgendwann endlich grün wird? Ein Verstoß bringt jedenfalls 1 Punkt bei Flensburg und eine Geldbuße von mindestens 90€ mit ein. Sollte wegen des Weiterfahrens eine Gefährdung eingetreten sein, so droht neben höherer Geldbuße und zwei Punkten, sogar ein Fahrverbot. Denn hier kann eine besonders hohe Gefahr für Leib und Leben für einen selbst und die Teilnehmer des Straßenverkehrs bedeuten. Nur, was tun wenn die Ampel nicht grün wird?  Darf man nach einer gewissen Zeit weiterfahren oder muss man schlimmstenfalls endlos warten?

Grüner Pfeil bei rotem Licht

Sollte ein grüner Pfeil aufleuchten, obwohl die Ampel rot zeigt, ist das rechts abbiegen dennoch erlaubt. Allerdings gilt hier eine erhöhte Anforderung zur Vorsicht! Also muss zunächst bis zur Haltelinie gefahren und ausgeschlossen werden, dass andere Verkehrsteilnehmer, Radfahrer und Fußgänger mit eingeschlossen, beim Fahren gefährdet werden. Ein Verstoß würde eine Geldbuße in Höhe von 70€ und 1 Punkt in Flensburg bedeuten.

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Blaulicht und Sirene

Bei Gefahr im Verzug gilt auch eine Ausnahme vom strikten Fahrverbot einer roten Ampel. Wenn Polizei oder Rettungswagen sich mit Blaulicht und ertönender Sirene nähern, darf die rote Ampel so weit überquert werden, wie Platz gemacht werden kann. Dies aber auch nur, wenn es nicht anders möglich ist, für die Rettungskräfte eine Durchfahrt zu ermöglichen. Auch in dieser Situation ist aber besondere Rücksicht erforderlich! Danach gilt es zu warten oder zurück an die Haltelinie zu fahren, bis das Wechsellichtzeichen wieder auf grün schaltet.

Defektes Verkehrszeichen

Wie verhalte ich mich, wenn das Verkehrszeichen nach ewig langem warten immer noch nicht grün wird? Hier gilt der extreme Misstrauensgrundsatz. Das heißt, man muss eine angemessene Zeit lang warten, um wirklich davon ausgehen zu können, dass die Ampel defekt ist. Was angemessen im allgemeinen bedeutet, ist nicht ganz klar. Als Faustregel könnten circa drei bis fünf Minuten herangezogen werden, die Bedingungen des Einzelfalls sind jedoch immer zu berücksichtigen. Aber Vorsicht: Beim Weiterfahren darf nicht vergessen werden, dass der Gegenverkehr wahrscheinlich auf Dauergrün ist! Bitte nur sehr vorsichtig und wachsam in die Kreuzung fahren.

Irrtum über die Funktionsfähigkeit der Anlage

Nicht selten kommt es vor, dass man irrtümlicherweise davon ausgeht, dass die Anlage kaputt ist.Ein Autofahrer wartete mindestens vier Minuten vor einer roten Ampel um links abbiegen zu dürfen. Nachdem er registrierte, dass für Geradeausfahren, die Ampel mehrfach auf grün wechselte, glaubte er die Ampel sei defekt. Bei der nächsten Gelegenheit überfuhr er die Ampel und bog links ab. Tatsächlich war die Ampel so eingestellt, dass nach Grünschaltung für Geradeausfahren, nicht immer ein Grün für Linksabbieger folgt. Ein Polizist beobachtete dies, mit der Folge, dass der Vorfall vor dem Amtsgericht Dortmund landete. Es entschied sich nur für ein Bußgeld in Höhe von 90€ und sah von einer Verhängung eines Fahrverbots ab. Das war dem Umstand geschuldet, dass der Fahrer fälschlicherweise von einem Defekt ausging. Daher konnte ihm nicht vorgeworfen werden, dass er besonders verwerflich handelte, § 25 StVG.

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Quellen:

 

 

 

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