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Rechtsschutzversicherung
Rechtsnews 11.12.2007 Christian Schebitz

Warum das Internet vor Gericht steht

In der Netzeitung findet sich heute ein sehr interessanter Artikel, der ein mittlerweile bekanntes Problem beleuchtet. Blogs, Foren, ganze Webportale werden abgemahnt, verklagt und finden sich fast ständig im Streit mit irgendjemandem. Als Beispiele dienen hier der Streit um einen Kommentar im Blog des Medienjournalisten Stefan Niggemeier. Eine zurückgezogene Strafanzeige von der stellvertretenden Vorsitzenden der Partei Die Linke wegen der Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole in der Online-Enzyklopädie Wikipedia und der Versuch der Huch Medien GmbH Arcor richterlich zu zwingen den Zugang zu google.de und google.com zu sperren, weil über die Suchmaschinenbildersuche jugendgefährdende Inhalte ohne Zugangssperre abrufbar seien, folgten. Aber wie ist es zu erklären, dass das Internet immer mehr die Gerichte zu beschäftigen scheint? Ein Punkt ist sicherlich die Tatsache, dass es sich bei dem Internet um die Jüngste aller Kommunikationsformen handelt. Alte Definitionen wie z.B. Rundfunk, Presse oder Buch sind hier kaum noch anzuwenden. Erst in diesem Jahr hat die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) Podcasts, die technisch in der Lage sind 500 Benutzer gleichzeitig zu bedienen, zum Rundfunk erklärt. Und so werden nun auch Verantwortlichkeiten neu geklärt. Kommentare in Blogs wie bei Niggemeier, Beiträge in Foren und Ratgeber wie im Falle des abgemahnten Portals akademie.de. Es scheint als befinde sich das Rechtssystem bei dem Versuch dem neuen Medium gerecht zu werden und als stoße es dabei an seine Grenzen, da die Entwicklungsgeschwindigkeit zu hoch geworden ist. Ein guter Artikel, der dem neuen Medium gerecht wird. Er bietet einen Blick auf jene, die es betrifft und bedient sich dabei “neuer Mittel” – den Blogs!

  •  Netzeitung.de – “Das Internet vor Gericht”

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