Rechtsnews 31.07.2008 Christian Schebitz

kurz und bündig XIII

Rauchverbot animiert

Ergänzend zu unserer Berichterstattung über das Rauchverbot und die aktuelle Rechtsprechung möchten wir auf eine Animation des Nachrichtensenders N24 hinweisen. Hier werden graphisch die Unterschiede der Rauchverbote in den einzelnen Bundesländern angezeigt.

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen unerlaubte Telefonwerbung

In einer Pressemitteilung des Bundesministerium der justiz (BMJ) heißt es dazu, Verbraucher gingen immer mehr dazu über Waren und Dienstleistungen über Telefon und Internet zu erwerben. Damit dies reibungslos verläuft, soll mit dem neuen Gesetz der Rücktritt aus am Telefon oder im Internet geschlossenen Verträgen erleichtert werden. Hinzukommen Bußgelder für unlautere Werbung. Weiter Informationen in der Pressemitteilung des BMJ.

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