Lexikon

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bezeichnet man vorformulierte Vertragsbedingungen, die im Rahmen eines Rechtsgeschäfts von der einen Vertragspartei an die andere gestellt werden. Nach § 305 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist es dabei unerheblich, ob die AGB gesondert oder im Rahmen der Vertragsurkunde aufgeführt werden. Auch der Umfang und die formalen Gegebenheiten haben […]

Altersvorsorge Maßnahmen, die getroffen werden, um nach dem Ende der Erwerbstätigkeit weiterhin den Lebensunterhalt finanzieren zu können.  In Deutschland basiert die Altersvorsorge auf drei Säulen: 1) die Gesetzliche Vorsorge. (Pflichtbeiträge in die gesetzliche Rentenversicherung, die zu gleichen Teilen von Arbeitnehmer und Arbeiter gezahlt werden),  DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Ihr gutes Recht – […]

Altlasten Als Altlasten bezeichnet man durch die Einflussnahme des Menschen veränderte Gebiete und Grundstücke, deren Boden und Grundwasser gesundheitsschädigend sein kann. Nach § 2 des Bundesbodenschutzgesetzes (BbodSchG) gehören dazu stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen oder Grundstücke, auf denen Abfall gelagert wird (Altablagerungen) beziehungsweise auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wurde (Altstandorte). Eine Ausnahme bilden dabei die Altstandorte, deren […]

Ambulante Behandlung Unter einer ambulanten Behandlung versteht man eine ärztliche Untersuchung in einer medizinischen Einrichtung, die der Patient selbstständig aufsuchen und wieder verlassen kann. Im Gegensatz dazu verbleibt er bei einer stationären Behandlung für mindestens eine Nacht in der Obhut der Ärzte. Die in einer Arztpraxis oder einem Krankenhaus durchgeführten ambulanten Behandlungen zur Vorbeugung, Früherkennung oder […]

Amtliches Kennzeichen Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland benötigt jedes für den Straßenverkehr zugelassene Kraftfahrzeug mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h ein amtliches Kennzeichen. Das amtliche Kennzeichen wird von der zuständigen Zulassungsstelle ausgegeben und muss sauber und gut sichtbar im Bereich der vorderen und der hinteren Stoßstange des Fahrzeugs angebracht werden. Die Beschriftung besteht nach […]

Amtshaftungsklage Verletzt ein Amtsträger eine ihm obliegende Pflicht gegenüber einem Dritten, so kann der Dritte gegen den Amtsträger nach § 839 BGB  im Rahmen einer Amtshaftungsklage gegen diesen vorgehen. Liegt tatsächlich eine Pflichtverletzung des Amtsträgers vor, so ist er dem Dritten zum Schadensersatz verpflichtet. Folgende Voraussetzungen sind hierbei zu beachten: Handeln eines Amtsträgers Handeln in […]