Mehrere Bundesländer setzen Analyseplattformen des US-Anbieters Palantir ein – bekannt unter Namen wie HessenDATA (Hessen), DAR (NRW) oder VeRA (Bayern). Ziel ist, vorhandene Polizeidaten datenbankübergreifend zu verknüpfen, schneller Spuren zu finden und komplexe Lagen zu bewältigen. Zugleich stehen Datenschutz, Grundrechte und die Grenze zum Profiling im Fokus. Dieser Beitrag erklärt die Rechtslage, ordnet aktuelle Entwicklungen […]

Automatisierte Polizeisoftware ist nicht per se gefährlich – entscheidend sind klare, verfassungskonforme Regeln. So verhindern wir Massenüberwachung. Ob Palantir oder eine andere Analysesoftware: Die Gefahr einer Massenüberwachung entsteht nicht durch die Technik, sondern durch unklare oder zu weite Gesetze. Genau hier setzt die aktuelle verfassungsrechtliche Diskussion an. Das Bundesverfassungsgericht hat Landesregeln zur automatisierten Datenanalyse beanstandet […]

In unserem ausführlichen Blogbeitrag untersuchen wir die Kompatibilität von Künstlicher Intelligenz (KI) mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Deutschland. Seit dem 25. Mai 2018 stellt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Datensammler*innen vor Herausforderungen. Das bedeutet, dass Unternehmen und ihre Datenschutzverantwortlichen sich zwangsläufig mit der Vereinbarkeit von KI und Datenschutz auseinandersetzen müssen. In diesem Artikel werden die rechtlichen […]

An den Weihnachtstagen bekamen die meisten von Ihnen Besuch von Familie oder Freunden. Dabei reisten die meisten mit dem Auto an. Durch den hohen Besucherandrang, gerade in den Städten, kann es vorgekommen sein, dass sich die Falschparker häuften. Stellen Sie sich vor, dass sie von einem feinen Festtagsmahl Ihres Lieblingsrestaurants kommen, zu Hause ankommen und […]

Wenn Sie Fotos von Personen oder Orten veröffentlichen wollen, müssen Sie einige rechtliche Voraussetzungen beachten. Das Datenschutzrecht schützt die Persönlichkeitsrechte der Abgebildeten und die Privatsphäre der Eigentümer. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Punkte Sie beim Veröffentlichen von Fotos beachten müssen, um keine Abmahnungen oder Schadensersatzansprüche zu riskieren. Brauche ich eine Einwilligung der abgebildeten Personen? […]

Sie benötigen für Ihren zukünftigen Vermieter oder einen Kreditgeber bzw. Gläubiger eine Schufa-Auskunft (SCHUFA-BonitätsAuskunft) bzw. einen „BonitätsCheck„. Den verkauft Ihnen die Schufa gerne für 29,99 €. Noch lieber würde man Ihnen ein monatliches Abo andrehen, welches sich „meineSCHUFA kompakt“ schimpft. Als ob man täglich eine solche Abfrage benötigen würde!? Sie können Ihre SCHUFA-BonitätsAuskunft auch kostenlos […]