Selbstverständlich muss ein Kind sich anschnallen bzw. angeschnallt werden, bevor der Fahrer mit dem Auto losfährt. Was aber, wenn es sich während der Fahrt abschnallt? Muss der Fahrer bei der Fahrt ständig kontrollieren, ob ein Kind angeschnallt ist?
Ständiges Kontrollieren des Gurtes erforderlich
Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass ein vierjähriges Kind, das mit seinem Vater mit dem Auto unterwegs war, ständig während der Fahrt angeschnallt sein muss. Bei einer Kontrolle fiel auf, dass es das nicht war. Der Vater erklärte, dass das Kind sich abgeschnallt hatte. Eine Geldbuße wollte er nicht akzeptieren, da er die Sicherung beim Fahren nicht kontrollieren könne.
Das Oberlandesgericht Hamm erklärte, dass der Mann Sorge dafür tragen muss, dass das Kind während der gesamten Fahrt angeschnallt ist. Entscheidend ist im Falle von Kindern, dass diese schutzbedürftig sind. Es besteht eine besondere Fürsorgepflicht. Schnallt ein Kind sich ab, muss der Fahrer anhalten und es wieder anschnallen.
Ihr gutes Recht – jetzt mit KI klären lassen.
Jetzt mit einem
Anwalt sprechen
Telefonische Rechtsberatung
persönlich & lösungsorientiert
- 15 / 30 / 45 Minuten wählbar
- Antwort in ca. 4 Stunden
- Wenn Reden wichtig ist
Direkt klären, statt schreiben.
- PDF-Antwort in 5 klaren Kapiteln auf Ihre Frage
- Optional:
- Check von bis zu 5 Dokumenten (PDF)
- Telefonat mit einem Anwalt zum Thema
Schriftliche Antwort
vom Anwalt
Eine Rechtsfrage mit
Dokumentenprüfung
- Schriftliche, anwaltliche, Ausarbeitung
- Upload eines Dokumentes
- Eine Rückfrage inklusive
Wenn es vom Anwalt schriftlich sein soll
LexBot® ist als Marke geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert.
- Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 05.11.2013, Az.: (5 RBs 153/13)
Diese Artikel könnten Sie ebenfalls interessieren:
Tödlicher Unfall nach epileptischem Unfall
Zwei Jahre Handyverbot nach tödlichem Unfall
Führerschein weg durch zu viel Schnee
Sollte Ihnen dieser Beitrag geholfen haben, so können Sie uns etwas zurückgeben in dem Sie uns bei Google bewerten.