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0,00-Promillegrenze für Fahranfänger

17.01.23 von Christian Schebitz

Für Fahranfänger gilt ein absolutes Alkoholverbot am Steuer. Nach dem aktuellen deutschen Verkehrsrecht gilt die Null-Promillegrenze für alle Fahrer unter 21 Jahren. Werden sie bei einem Alkoholtest während der Probezeit erwischt, müssen sie mit einem Bußgeld von 500 Euro, 2 Punkten in Flensburg und einer Verlängerung der Probezeit rechnen. Darüber hinaus müssen sie ein Aufbauseminar […]

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Gebrauchtwagen

KFZ: Was ist ein rassistisches Autokennzeichen?

12.01.23 von Alex Clodo

KFZ-Fahrzeuge sind des Deutschen Liebling. Grundsätzlich kann sich jedermann sein Autokennzeichen selbst aussuchen. In dem Beitrag wird es jedoch etwas kurioser, was das Kennzeichen als solches anging. Das Straßenverkehrsamt Viersen vergab das Kennzeichen “HH 1933”. Kann ein solches Nummernschild jedoch überhaupt erteilt werden – Ist es ein rassistisches Kennzeichen? Diese Frage entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf.  […]

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Darf man mit einem Niqab Auto fahren?

Darf man mit einem Niqab Auto fahren?

03.01.23 von Alex Clodo

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Muslima mit oder ohne Niqab Autofahren darf. Der Niqab  ist ein vor allem von muslimischen Frauen getragener Gesichtsschleier. Mit dieser Frage beschäftigte sich das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Niqab am Steuer Wie sah der Sachverhalt aus? Eine Muslimin wollte mit einer Niqab Autofahren. Die Niqab ist ein Kopf-Schultertuch, […]

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Entspricht Schieben des Fahrrads als Führen eines Fahrzeugs?

Entspricht Schieben des Fahrrads als Führen eines Fahrzeugs?

20.12.22 von Alex Clodo

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Führen eines Fahrzeugs vorliegt, wenn ein stark Betrunkener sein Fahrrad schiebt. Macht sich dabei der Betroffene auf den ersten Blick sinnigen Aktion der fahrlässigen Trunkenheit im Straßenverkehr gem. §316 StGB strafbar? Kann er weiterhin dafür belangt werden? Betrunkener schiebt sein Fahrrad Wie sah der Sachverhalt aus? Ein […]

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Drogenbesitz/Drogenverkauf - Wann verliert man den Führerschein bei Drogen am Steuer?

Wann verliert man den Führerschein bei Drogen am Steuer?

14.12.22 von Alex Clodo

In Deutschland gab es nie zu vor so viele Drogenopfer wie im Jahr 2022. Durch die neue Bundesregierung kommt ebenfalls Fahrt in das bisher doch eher kleinere “Tabu-Thema” Drogenlegalisierung. Die Bundesregierung plant Cannabis zu legalisieren. Was aber, wenn im Straßenverkehr und gerade hinter dem Steuer ein Fahrer sitzt, der vor der Fahrt Drogen konsumiert hat. […]

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Schadensersatz für Radfahrer?

LG Frankenthal: Schadensersatz für Radfahrer?

04.12.22 von Alex Clodo

Das Landgericht Frankenthal hatte zu entscheiden, ob einem Radfahrer ein Schadensersatz zusteht, wenn dieser gegen eine gut sichtbare Mülltonne fährt. Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad in Städten. So auch in unserem Fall. Ein etwas kurioser Fall, der sich mit einem Fahrradfahrer und Mülltonnen beschäftigt. Wie sah der Fall aus und wie entschied das Landgericht? […]

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