US-Staaten verweigern Aufnahme von Flüchtlingen

Verfasst von Theresa Smit am 17. November 2015

Kleiner Flüchtlingsjunge
fotolia.com/Lydia Geissler

Die westliche Welt ist nach den Terroranschlägen auf Frankreichs Hauptstadt Paris erschüttert, insbesondere, da sich die terroristische Gruppe Islamischer Staat (IS) inzwischen zu den Taten bekannt hat. Außerdem steigt die Verunsicherung, da bei einem der Täter ein syrischer Pass für Flüchtlinge gefunden wurde, dessen Echtheit bis jetzt noch nicht geklärt werden konnte. Gerade in den Vereinigten Staaten von Amerika, die bereits früher zum Ziel von terroristischen Angriffen wurden, keimt daher der Verdacht auf, dass IS-Anhänger als Flüchtlinge getarnt einreisen könnten. Aus diesem Grund möchten mehrere US-Staaten bereits jetzt keine Flüchtlinge aus Syrien mehr aufnehmen.

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Wieso haben die USA Angst vor Terroristen unter Flüchtlingen?

Nachdem in den letzten Monaten zahlreiche Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, insbesondere jedoch aus Syrien, in Europa eintrafen, erklärten sich die USA im September dazu bereit, insgesamt etwa 10.000 Flüchtlinge aus dem von Krieg zerrütteten Land aufzunehmen. Die Ereignisse von Paris gefährden dieses Vorhaben nun jedoch erheblich. Insbesondere Politiker aus den Reihen der Republikaner wollen die Einreise von syrischen Flüchtlingen verhindern. Ausschlaggebend ist dabei die Angst vor möglichen Terroristen, die man sich unbemerkt in das Land holen könnte.

Bereits 13 US-Bundesstaaten gegen die Aufnahme von Flüchtlingen

Es sind vier Tage nach den Anschlägen von Paris vergangen und es haben sich bereits die Regierungen von 13 Bundesstaaten gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen. Nach eigenen Angaben wollen sie ihre Bürger keinem Risiko aussetzen, das nicht ausgeschlossen werden kann. Zusätzlich kündigte der republikanische Senator Rand Paul einen Gesetzesentwurf an, demzufolge keine Visa mehr an Menschen ausgegeben werden sollen, die aus einem von dem IS besetzten Land vor deren Gewalt fliehen.

Obama will Flüchtlingen helfen

Präsident Obama spricht sich vehement gegen das Verhalten der Gouverneure aus. Nach eigenen Angaben sieht er die Aufnahme von Flüchtlingen als „moralische Pflicht“ an. Außerdem hält er es für wichtig, gerade den Opfern von radikalislamischer Gewalt beizustehen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums gab an, die nötigen Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten und die Flüchtlinge in jedem Fall aufzunehmen. Ob sich die US-Regierung letztlich gegen die einzelnen Staaten durchsetzen kann, ist noch unklar. Deutlich ist jedoch die Wirkung auf andere Staaten: Inzwischen wollen auch die kanadischen Provinzen gegen die geplante Aufnahme von syrischen Flüchtlingen vorgehen.

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