Streit um Bildmarke „Oscar“

Verfasst von Anna Schön am 5. September 2012

Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verlor vor dem Landgericht Berlin teilweise ihre Rechte an der Bildmarke „Oscar“. Der „Oscar“ ist als Filmpreis weit bekannt. Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences ist als Rechtsinhaber der Bildmarke „Oscar“ im Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Gegen sie wurde auf Einwilligung der Löschung der Bildmarke für sämtliche eingetragene Waren und Dienstleistungen geklagt. Die Klage war insoweit erfolgreich, dass die Academy zur Löschung der Bildmarke im Bereich Spielfilme verurteilt wurde. Das Gericht können keine hinreichende rechtserhaltende Benutzung der Marke feststellen.   Quelle:

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  • Pressemitteilung des Landgerichts Berlin vom 24.07.2012

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