Lexikon

Aufrechnung Die Aufrechnung ist in den §§ 387 ff. BGB geregelt. Voraussetzung hierfür ist, dass sich zwei gleichartige Forderungen aufrechnungsfähig gegenüberstehen, d.h. die Forderungen müssen gegenseitig, fällig und durchsetzbar sein. Gleichartigkeit heißt, die Forderungen müssen den gleichen Leistungsinhalt haben. Dies ist nur bei Gattungsschulden denkbar,  kommt praktisch aber regelmäßig nur bei Geldschulden vor. Die Höhe […]

Arztvertrag Der Arztvertrag ist nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig ein Dienstvertrag, d.h. der Arzt schuldet nicht den Erfolg, also nicht die Heilung des Patienten, sondern lediglich die nach dem Stand der Wissenschaft entsprechende Behandlung. Der Erfolg der Behandlung hängt in der Regel nicht nur von der ärztlichen Behandlung, sondern auch von weiteren Faktoren, wie z.B. der allgemeinen Gesundheit […]

Arbeitszeugnis Ein Arbeitszeugnis wird in der Regel nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber ausgestellt, um dem Arbeitnehmer durch die Verschriftlichung seine Qualifikationen die Suche nach einem künftigen Arbeitgeber zu vereinfachen. Nach § 630 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist der Arbeitgeber zum Erstellen eines schriftlichen Zeugnisses über den Zeitraum der Beschäftigung verpflichtet. Für einen kurzzeitigen Beschäftigungszeitraum oder […]

Anzeigepflicht Die Anzeigepflicht ist die im Zivil- und im öffentlichen Recht geregelte Verpflichtung einer Behörde oder einer dritten Person einen Sachverhalt mitzuteilen, wie beispielsweise die Geburt oder den Tod eines Menschen dem zuständigen Standesamt. Im Strafrecht bezeichnet sie die Pflicht, bestimmte Verbrechen rechtzeitig anzuzeigen. Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung einer gemeingefährlichen Straftat (z.B. […]

Anwartschaft Als Anwartschaft bezeichnet man die rechtlich gesicherte, unausweichliche Aussicht auf den zukünftigen Erwerb eines Rechts. In der Praxis ist das meist bei gesetzlich festgelegten Versicherungsleistungen der Fall.    Im Zivilrecht spricht man von einer Anwartschaft, wenn für den Erhalt eines Rechts nur noch die Handlung des Rechtsempfängers nötig ist. Dadurch ist ein Eingreifen durch […]

Anscheinsvollmacht Eine Anscheinsvollmacht liegt vor, wenn eine Person eine andere ohne die erforderliche Vollmacht in mehreren Fällen vertritt. Der Vertretene ist dabei in Unkenntnis über seine Vertretung, hätte diese jedoch bei pflichtgemäßer Sorgfalt erkennen müssen. Dadurch wird der Anschein erweckt, der Vertretene habe dem Vertretenden seine Zustimmung erteilt. Für den Fall einer Anscheinsvollmacht ist auch […]