Lexikon

Ausschlussklausel Als Ausschlussklausel bezeichnet man eine Fristregelung innerhalb eines Vertrages. Diese enthält die Zeitspanne, nach deren Ablauf gesetzlich festgelegte Ansprüche und Rechte keine Gültigkeit mehr haben. Sie findet in den meisten Fällen in den Bereichen des Arbeits- und des Versicherungsrechts Anwendung. Ausschlussklauseln sollen dem Schutz der Vertragsparteien dienen, da sie vor möglichen Ansprüchen der Gegenseite […]

Aufwendungen Als Aufwendungen bezeichnet man Geschäftsausgaben, die zur Erreichung eines erfolgswirksamen Geschäftsvorteils getätigt werden und mit der Verringerung des betrieblichen Gewinns einhergehen. Dazu gehören keine Auszahlungen an den Eigentümer oder Anteilseigner, sondern lediglich die Ausgaben für verbrauchte Güter, Dienstleistungen sowie öffentliche oder außergewöhnliche Ausgaben wie etwa Werbekosten. Aufwendungen werden einem bestimmten Zeitraum zugeordnet und im […]

Auftrag Laut Legaldefinition des § 662 BGB verpflichtet sich der Beauftragte durch Annahme des Auftrages ein ihm vom Auftraggeber übertragenes Geschäft für diesen unentgeltlich zu besorgen. Der Auftrag ist abzugrenzen vom reinen Gefälligkeitsverhältnis, für welches kein Rechtsbindungswille der Parteien notwendig ist. Der Auftrag erfordert rechtsgeschäftlichen Rechtsbindungswillen und ist unentgeltlich. Der Beauftrage haftet für jede schuldhafte […]

Aufsichtsrat Ein Aufsichtsrat ist ein gesetzlich vorgeschriebenes Kontrollgremium bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Genossenschaften sowie bei GmbHs, die mehr als 500 Beschäftigte haben. Er überwacht die Geschäfte des Unternehmens, prüft die Bücher und Vermögenswerte und verfasst die nötigen Berichte. Die einzelnen Mitglieder dürfen dabei nicht länger als vier Bilanzjahre tätig sein und nicht in […]

Aufrechnung Die Aufrechnung ist in den §§ 387 ff. BGB geregelt. Voraussetzung hierfür ist, dass sich zwei gleichartige Forderungen aufrechnungsfähig gegenüberstehen, d.h. die Forderungen müssen gegenseitig, fällig und durchsetzbar sein. Gleichartigkeit heißt, die Forderungen müssen den gleichen Leistungsinhalt haben. Dies ist nur bei Gattungsschulden denkbar,  kommt praktisch aber regelmäßig nur bei Geldschulden vor. Die Höhe […]

Arztvertrag Der Arztvertrag ist nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig ein Dienstvertrag, d.h. der Arzt schuldet nicht den Erfolg, also nicht die Heilung des Patienten, sondern lediglich die nach dem Stand der Wissenschaft entsprechende Behandlung. Der Erfolg der Behandlung hängt in der Regel nicht nur von der ärztlichen Behandlung, sondern auch von weiteren Faktoren, wie z.B. der allgemeinen Gesundheit […]