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Valuta und Devisenregelungen, Zahlungsverkehr in der Ukraine

19. April 2018 | erstellt von Sergej Petrusenko

In der Ukraine Existieren weitgehende Valuta- und Devisenkontrollregelungen. Die ukrainische Hriwnja oder UAH  ist nach dem Regierungsdekret ist  das einzige offizielle Zahlungsmittel in der Ukraine  Sämtliche Unternehmen in der Ukraine,  juristische Personen wie  auch Privatunternehmer,  sind zur Deklaration von  im Ausland befindlichen Kapitaleigentum verpflichtet.

Nach ukrainischer Gesetzgebung werden  Geldbeträge, die durch Nichtresidenten in Fremdwährungen in Bar ausgeführt werden dürfen, begrenzt. Ein Nichtresident kann:

– im Fall der vorherigen Zolldeklaration, die von ihm in die Ukraine eingeführte Geldsumme in Fremdwährungen ohne Einschränkungen wieder selbst ausführen. Beträge über 10.000.- Euro müssen immer deklariert werden. Wird das versäumt ist mit erheblichen Geldbußen und Beschlagnahme zu rechnen.

– Bis zu 10.000- Euro oder das Äquivalent  in einer anderen Währung persönlich ausführen.

Darüber hinaus können Geldbeträge entweder per Banküberweisung oder auf Grund einer entsprechenden Lizenz der NBU ein- oder ausgeführt werden.

Die ukrainische Währung Hrywna ist keine frei konvertierbare Währung. Transaktionen unterliegen einer für Ausländer meist ungewohnten Währungs- und Devisenkontrolle. Die ukrainischen Devisenregelungen- und Kontrollen gehören zu den restriktivsten auf der Welt. Dies gilt sowohl für natürliche und juristische Personen, wie auch für den privaten und geschäftlichen Zahlungsverkehr.

Devisengeschäfte und deren Regelungen sind  durch Verordnungen der Nationalbank der Ukraine bestimmt.

Deviseneinkünfte und Einnanhmen  von Einzelunternehmern, Repräsentanzen, juristischen Personen und anderer Unternehmen müssen zu 50% verkauft werden. Dies wird in der Praxis sofort durch die kontoführende Bank veranlasst, indem nur 50% des auf dem Konto eingegangenen Rechnungsbetrages in der entsprechenden Valutawährung und der Rest in Grn gutgeschrieben werden.

Devisenüberweisungen ins Ausland sind nur in Höhe von 15.000.- Grn pro Tag möglich.

Barzahlungen von natürlichen Personen sind nur in Höhe bis 50.000 Grn pro Tag erlaubt. Höhere Beträge sind nur bei Zahlung per Banküberweisung erlaubt.

Fremdwährungsabhebungen von Bankkonten sind nur im Gegenwert von bis zu 250.000 Grn pro Tag möglich.

Natürliche Personen dürfen pro Tag Valuta im Gegenwert von 150.000.- Grn ankaufen.

Bei Forderungen aus Exporten ist eine Aufrechnung nur eingeschränkt erlaubt.

Banken setzen  beim Umtausch von Fremdwährungen eigene Umtauschkurse fest und sind nicht an den die Kurse der Nationalen Bank der Ukraine NBU gebunden.

Den Banken ist es zudem auch  erlaubt, verschiedene  Devisenkurse innerhalb der jeweiligen Bank festzulegen. In verschiedenen Filialen der gleichen Bank können also verschiedene Kurse festgelegt werden.

Es ist deshalb dringend anzuraten, sich bei geplanten Geschäften über die Zahlungsmodalitäten und deren gesetzlicher Realisierbarkeit vorab zu informieren.

 

Stand 01.04.2018

Rechtsanwalt Sergej Petrusenko (Ahrens+Schwarz, Kiew)