Anwaltsblog 25.11.2022 Christian Schebitz

Umfrage v. Studenten der TU München zur Vereinfachung der Prozesskostenhilfe

Die Vereinfachung des Zugangs zur Prozesskostenhilfe ist ein wichtiges Ziel, denn Access to Justice – der Zugang zum Recht ist – eigentlich – ein Grundprinzip der Rechtsstaatlichkeit.

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Beschreibung Tech Challenge zur Prozesskostenhilfe

Liebe Anwälte,

die Studenten der TU München benötigen bis 31.12.2022 Ihre Expertise um für das u.g. Problem eine Lösung zu erarbeiten. Dabei unterstützt rechtsanwalt.com sie.Das deutsche System der Prozesskostenhilfe (PKH) trägt dazu bei, diesen Grundsatz zu wahren, indem jedem – ob reich oder arm – der Anspruch auf eine angemessene Vertretung vor dem Gesetz gewährt wird. Problematisch dabei bleibt jedoch der Beantragungsprozess. Um PKH zu beantragen, muss derzeit nämlich ein unübersichtliches und nur auf deutsch existierendes Formular beim jeweiligen Amtsgericht vom Antragsteller eingereicht werden. Für Mitbürger, die der deutschen Sprache noch nicht mächtig sind, ist das eine Zumutung – finden wir zumindest. Anschließend müssen Antragsteller monatelang auf die vollständige Prüfung des Antrags warten und verbleiben bis dahin im Ungewissen.

Wir möchten dies ändern!

Ihre anwaltliche Expertise zu PKH ist notwendig

Durch die Beantwortung des im Folgenden verlinkten Fragebogens, würden Sie uns bei der Lösungsfindung sehr weiterhelfen:

Zum Fragebogen: https://forms.gle/LRMmPpcW15f5vp9c8

Kennen Sie sich mit dem Thema Prozesskostenhilfe besonders gut aus? Dann würden wir uns über eine E-Mail an [email protected] zur Vereinbarung eines persönlichen Interviews (20min) freuen!

Was wir an der PKH verbessern wollen

In Zusammenarbeit mit der Technischen Universität München (TUM) und rechtsanwalt.com werden wir (s.u.) bis März 2023 eine Lösung erarbeiten, die Antragstellern bereits vor der Beantragung Auskunft über den Anspruch auf Prozesskostenhilfe gibt. Das Befüllen des Beantragungsformulars soll digitalisiert werden, sodass auch nicht-deutschsprachigen Mitbürgern der Zugang zur Justiz ermöglicht wird.

Die zentrale Frage lautet also: Wie können wir das Antragsverfahren für die deutsche Prozesskostenhilfe so digitalisieren, dass es für die Antragsteller leicht zu handhaben ist und von den Gerichten schnell bearbeitet werden kann?

Das Tech Challenge Team

Umfrage v. Studenten der TU München zur Vereinfachung der Prozesskostenhilfe - rechtsanwalt.com

Unser 5-köpfiges Team ist Teil der Tech Challenge, einem 3-monatigen, projektbasierten Innovationsprogramm der UnternehmerTUM Academy for Innovators. Gemeinsam mit der Technischen Universität München entwickeln wir eigene Lösungen für reale Problemen in einem Startup-ähnlichen Umfeld.

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