Gefälligkeit
Als Gefälligkeit bezeichnet man die Erbringung einer Leistung durch eine Person für eine andere ohne Erwartung einer Gegenleistung oder eines Entgelts. Sie wird im Rahmen einer Gefälligkeitsleistung als gesellschaftliche Verpflichtung angesehen, weil den Beteiligten der Rechtsbindungswille fehlt und kein Schuldverhältnis entsteht.
Wurde die Gefälligkeit im Rahmen eines Gefälligkeitsvertrages erbracht, liegt eine rechtsgültige Bindung vor. Dennoch unterscheiden sich Gefälligkeitsverträge von normalen Verträgen, da keine Gegenleistung gefordert wird.
Beispiele für Gefälligkeitsverträge sind die Leihe und der Auftrag. In beiden Fällen bietet die Vertragsform Sicherheit für die Beteiligten. Bei der Leihe ist der Verleiher nach § 600 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) etwa für Mängel an der verliehenen Sache verantwortlich und der Entliehene ist zur Rückgabe verpflichtet. Bei einem Auftrag ist der Beauftragte nach § 666 BGB zur Auskunft verpflichtet, während der Auftraggeber die Aufwendungen erstatten muss.
Ihr gutes Recht – jetzt mit KI klären lassen.
Jetzt mit einem
Anwalt sprechen
Telefonische Rechtsberatung
persönlich & lösungsorientiert
- 15 / 30 / 45 Minuten wählbar
- Antwort in ca. 4 Stunden
- Wenn Reden wichtig ist
Direkt klären, statt schreiben.
- PDF-Antwort in 5 klaren Kapiteln auf Ihre Frage
- Optional:
- Check von bis zu 5 Dokumenten (PDF)
- Telefonat mit einem Anwalt zum Thema
Schriftliche Antwort
vom Anwalt
Eine Rechtsfrage mit
Dokumentenprüfung
- Schriftliche, anwaltliche, Ausarbeitung
- Upload eines Dokumentes
- Eine Rückfrage inklusive
Wenn es vom Anwalt schriftlich sein soll
LexBot® ist als Marke geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert.
Quellen:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG005302377
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG021102377