Rechtsthemen und Rechtsgebiete
Zeugnisverweigerungsrecht

Fachbeiträge zu Zeugnisverweigerungsrecht

Fachbeitrag

Tod des Patienten Contra Verschwiegenheitspflicht des Arztes

Nach OLG München (Beschl. 19.09.2011, 1 W 1320/11) Leitsatz: Ein Patient, der durch Behandlungsfehler von Ärzten gesundheitlich beeinträchtigt wurde, hat in der Regel ein Interesse...

Fachbeitrag

Heute wurde in Berlin der Entwurf eines Mediationsgesetzes verabschiedet

Mit der Mediation geht es weiter! Heute verabschiedete das Bundeskabinett das "Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung". Die...

Fachbeitrag

Gesetz zur Förderung der Mediation

Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung. Dieses Gesetz trat am 26.07.2012 in Kraft. Zu Grunde liegendes Ziel des neuen Gesetzes...

Fachbeitrag

Fahrtenbuchauflage droht auch bei letztlich erfolgloser Mitwirkung des Halters;

Gerade bei intensiver beruflicher oder privater Fahrzeugnutzung ist eine Fahrtenbuchauflage mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Obgleich es sich formal um eine verwaltungsrechtliche...

Aktuelle Rechtsnews zu Zeugnisverweigerungsrecht

Wann darf ich meine Aussage vor Gericht verweigern?
Rechtsnews
Autor: Alex Clodo

Wann darf ich meine Aussage vor Gericht verweigern?

Regelmäßig sieht man in Kriminalfilmen und -reihen Szenen, in denen jemand von der Polizei festgenommen wird. Die Polizei belehrt in den ...

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