Urteile

„Die 500 besten Rechtsanwälte“? 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Aufsehen erregte vor einiger Zeit ein Leitartikel in dem Nachrichtenmagazin Focus, in dem die angeblich 500 besten Rechtsanwälte auf verschiedenen Rechtsgebieten namentlich bezeichnet wurden. Die umstrittene Veröffentlichung hatte ein rechtliches Nachspiel. Das OLG München stellt in dieser Veröffentlichung einen Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb fest, […]

„Effektivzins“ als Ausdruck bei Autokauf unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Autohändler bot in einer Anzeige die Finanzierung von Gebrauchtwagen unter Angabe eines ‚Effektivzinses‘ an. Die Verwendung dieses Wortes an Stelle der vorgeschriebenen Bezeichnung ‚effektiver Jahreszins‘ rief einen Verbraucherschutzverband auf den Plan. Auch der Bundesgerichtshof sah in der Bezeichnung ‚Effektivzins‘ eine mögliche Irreführung […]

„Effektivzins“ unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Autohändler bot in einer Anzeige die Finanzierung von Gebrauchtwagen unter Angabe eines ‚Effektivzinses‘ an. Die Verwendung dieses Wortes an Stelle der vorgeschriebenen Bezeichnung ‚effektiver Jahreszins‘ rief einen Verbraucherschutzverband auf den Plan. Auch der Bundesgerichtshof sah in der Bezeichnung ‚Effektivzins‘ eine mögliche Irreführung der Verbraucher. Im Rechtsverkehr […]

„Focus“-Zeitschriftenserie beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Seit geraumer Zeit beschäftigen die im ‚Focus‘ veröffentlichten Zeitschriftenserien ‚Die fünfhundert besten Anwälte‘ und ‚Die besten ärzte Deutschlands‘ die Gerichte. Nun hatte der Bundesgerichtshof das letzte Wort. Der Bezeichnung der namentlich genannten Rechtsanwälte und ärzte als angeblich beste ihres Fachs lagen keine aussagekräftigen Beurteilungskriterien zugrunde. Daher wurden […]

„Focus“-Zeitschriftenserie zu besten Anwälten beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Seit geraumer Zeit beschäftigen die im ‚Focus‘ veröffentlichten Zeitschriftenserien ‚Die fünfhundert besten Anwälte‘ und ‚Die besten ärzte Deutschlands‘ die Gerichte. Nun hatte der Bundesgerichtshof das letzte Wort. Der Bezeichnung der namentlich genannten Rechtsanwälte und ärzte als angeblich beste ihres Fachs lagen keine aussagekräftigen Beurteilungskriterien […]

„Focus“-Zeitschriftenserie zu Ärzten und Anwälten beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Seit geraumer Zeit beschäftigen die im ‚Focus‘ veröffentlichten Zeitschriftenserien ‚Die fünfhundert besten Anwälte‘ und ‚Die besten ärzte Deutschlands‘ die Gerichte. Nun hatte der Bundesgerichtshof das letzte Wort. Der Bezeichnung der namentlich genannten Rechtsanwälte und ärzte als angeblich beste ihres Fachs lagen keine aussagekräftigen […]