Das Kindergeld ist eine staatliche Transferleistung, die Familien zugutekommen und auf diese Weise entlasten soll. Weil es sich dabei um Kindergeld handelt, hat der Gesetzgeber Altersgrenzen bestimmet, bis zu welchen die Eltern das Kindergeld maximal beziehen können. Das Kindergeld wird mindestens bis zum 18 Lebensjahr eines Kindes bezahlt, darüber hinaus kann es noch bis zur […]

Um seine sterbenskranke Tochter in ein Kinderhospiz zu begleiten, hatte ein Beamter der Osnabrücker Polizei bereits seit zehn Jahren von der Polizeidirektion wiederholt Sonderurlaub bekommen. Unter Hinweis auf die allgemeine Personalknappheit, wollte ihm sein Dienstherr nun den Urlaub verweigern. Infolgedessen schaltete der Polizist das Verwaltungsgericht ein – und bekam Recht, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts […]

Dass Eltern ihre Kinder sehen möchten ist zwar ganz normal, kann jedoch, wie jetzt ein Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz zeigte, im Einzelfall zu Konflikten mit dem deutschen Steuerrecht führen. In dem kürzlich verhandelten Fall ging es konkret um einen Berufssoldaten, welcher seine im Ausland lebende Tochter häufiger besuchte. Die Kosten hierfür wollte er steuerlich geltend […]

12-Jährige muss nicht für verstorbenen Vater zahlen Wer staatliche Leistungen erhält (in diesem Fall der Vater eines Mädchens), muss im Normalfall nachweisen, dass er überhaupt einen Anspruch darauf hat. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass jemand staatliche Leistungen in Anspruch genommen hat, ohne einen entsprechenden Anspruch zu haben, so muss er die erhaltenen Leistungen zurückerstatten. […]