Rechtsnews

Gibt es eine maximale Arbeitszeit für Lehrer?
Beamtenrecht

Gibt es eine maximale Arbeitszeit für Lehrer?

  Dieser Leitfaden erklärt, ob und wie eine maximale Arbeitszeit für Lehrkräfte in Deutschland besteht, welche Rechtsquellen wichtig sind, welche Unterschiede zwischen Bundesländern und Beschäftigungsstatus (Beamte vs. Angestellte) gelten, welche Rechte Sie praktisch haben und welche Schritte Sie sofort gehen

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Welche Verbraucherrechte gibt es?
Verbraucherschutz

Welche Verbraucherrechte gibt es?

  Das deutsche Zivilrecht regelt die Beziehungen zwischen Bürgern und Unternehmen; für Verbraucher existieren spezielle Schutzvorschriften im BGB und in Spezialgesetzen (z. B. Produkthaftungsgesetz, ProdHaftG), Verordnungen zur Preisangabe (PAngV) und Regeln zur außergerichtlichen Streitbeilegung (VSBG). Die wichtigsten Rechte für Verbraucher

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Gartenpflege
Allgemein

Herbstliche Stimmung – Rechtliche Fragen

Die Tage werden langsam aber sicher kürzer, die Temperaturen kühler und die Blätter an den Bäumen bunter – die Herbstzeit hat begonnen. Trotz der farbenfrohen Natur sind viele vom Herbstlaub genervt. Nicht nur der eigene Garten, sondern auch die Gehwege

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Darf ein Wäschetrockner unbeaufsichtigt in der Mietwohnung laufen?
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

Darf ein Wäschetrockner unbeaufsichtigt in der Mietwohnung laufen?

1) Darf ich meinen Wäschetrockner in der Mietwohnung betreiben – grundsätzlich? Grundsätzlich ja: Das Aufstellen und Betreiben von Waschmaschinen und Wäschetrocknern gehört zumindest in vielen Fällen (insbesondere in Neubauten) zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung; ein generelles Verbot ist nicht ohne

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Wie wird Schwarzarbeit bekämpft?
Allgemein

Wie wird Schwarzarbeit bekämpft?

  1) Was genau ist Schwarzarbeit? Schwarzarbeit liegt vor, wenn Arbeits- oder Werkleistungen so erbracht werden, dass die gesetzlichen Melde- und Zahlungspflichten gegenüber Finanzamt und Sozialversicherung verletzt werden (z. B. keine Anmeldung, keine Lohnsteuer, keine Sozialabgaben, Barabrechnung „unter der Hand“).

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Was versteht man unter Love Scamming?
Allgemein

Was versteht man unter Love Scamming?

In der heutigen digitalen Welt ist Love Scamming, eine perfide Form des Betrugs, immer weiter verbreitet. Dabei nutzen Täter Emotionen, um finanzielle oder persönliche Vorteile zu erlangen. Dieser Artikel erklärt Ihnen, was Love Scamming ist, wie Sie sich schützen können,

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Muss künstliche Intelligenz Quellenangaben machen?
Urheberrecht & Medienrecht

Muss künstliche Intelligenz Quellenangaben machen?

Wenn eine KI Texte, Bilder oder Fakten liefert — muss die KI (oder der Anbieter / Verwender) dann Quellen angeben? Diese Frage berührt mehrere Rechtsgebiete: Transparenzpflichten aus der EU-AI-Verordnung, urheberrechtliche Fragen nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG), datenschutzrechtliche Vorgaben aus der DSGVO

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Was versteht man unter Plagiatsvorwürfen?
Urheberrecht & Medienrecht

Was versteht man unter Plagiatsvorwürfen?

Plagiatsvorwürfe gehören zu den schwerwiegendsten Anschuldigungen, die eine Person im akademischen, beruflichen oder künstlerischen Umfeld treffen können. In Deutschland fallen sie in das Spannungsfeld von Urheberrecht, Wissenschaftsrecht, Prüfungsrecht und sogar Strafrecht. Die Folgen können erheblich sein: von Notenaberkennungen, über Exmatrikulation,

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Vorratsdatenspeicherung
IT-Recht & Computerrecht

Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

Auf Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts verhandelt der EuGH in Luxemburg zur Vorratsdatenspeicherung. Um das Thema Daten gibt es schon seit mehreren Jahren in einigen EU-Ländern Streit zwischen den Verbraucherschützern und den Sicherheitsbehörden. Seit gut vier Jahren liegt das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf

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Betriebsrat 2024: Welche Aufgaben hat ein Betriebsrat?
Arbeitsrecht

Betriebsrat: Welche 7 Aufgaben hat ein Betriebsrat?

Was ist ein Betriebsrat? Ein Betriebsrat ist die Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Betrieb. Er hat die Aufgabe, die Interessen der Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber zu wahren und zu fördern. Die Interessenvertretung der Belegschaft hat auch Mitbestimmungsrechte bei

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Welche Rechte hat ein Beschuldigter?
Strafrecht

Welche Rechte hat ein Beschuldigter?

Kurzüberblick (Was Sie sofort wissen müssen) Sie dürfen schweigen. Das Aussageverweigerungsrecht schützt vor Selbstbelastung. Sie müssen informiert werden, über den Tatvorwurf und Ihre Rechte vor Vernehmungen (Belehrungspflicht). Sie haben das Recht auf einen Verteidiger (Wahlverteidiger) und in vielen Fällen einen

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