Rechtsnews

Wann gilt die Unschuldsvermutung?
Strafrecht

Wann gilt die Unschuldsvermutung?

Die Unschuldsvermutung ist einer der wichtigsten Grundpfeiler des deutschen Strafrechts und zugleich ein Schutzschild für jeden Menschen, der in ein Strafverfahren gerät. Sie besagt, dass jeder Mensch als unschuldig gilt, solange nicht durch ein rechtskräftiges Urteil seine Schuld bewiesen ist.

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Minijob 2024: Darf man zwei Minijobs gleichzeitig haben?
Arbeitsrecht

Minijob: Darf man zwei Minijobs gleichzeitig haben?

Die Frage, ob man zwei Minijobs gleichzeitig haben darf, ist nicht nur von praktischer Bedeutung, sondern hat auch rechtliche Implikationen. In diesem Artikel werden wir ausführlich beleuchten, was die gesetzlichen Regelungen zu diesem Thema sind, welche Hindernisse auftreten können und

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Wann beginnt die Elternzeit?
Allgemein

Wann beginnt die Elternzeit?

Die Elternzeit ist eine wichtige Phase im Leben vieler Eltern, die es ermöglicht, sich nach der Geburt eines Kindes intensiv um die Familie zu kümmern. Dabei stellt sich oft die Frage: Wann beginnt die Elternzeit, welche Fristen gelten und wie

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Kann man unbegrenzt streiken?
Allgemein

Kann man unbegrenzt streiken?

Das deutsche Streikrecht ist ein zentraler Bestandteil des Arbeitsrechts und zugleich eng mit der Tarifautonomie verknüpft, die im Grundgesetz (Art. 9 Abs. 3 GG) verankert ist. Viele Arbeitnehmer fragen sich, ob sie unbegrenzt streiken dürfen, um ihre Interessen gegenüber dem

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Wann liegen außergewöhnliche Belastungen (§33 EStG) vor?
Allgemein

Wann liegen außergewöhnliche Belastungen (§33 EStG) vor?

  Außergewöhnliche Belastungen sind zwangsläufig entstandene, überdurchschnittlich hohe Ausgaben, die einem Steuerpflichtigen gegenüber der überwiegenden Mehrzahl vergleichbarer Steuerpflichtiger entstehen; nur der Teil, der die zumutbare Belastung übersteigt, ist steuerlich abzugsfähig (gesetzliche Grundlage: EStG §33). 1) Was sagt das Gesetz —

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Gibt es eine maximale Arbeitszeit für Lehrer?
Beamtenrecht

Gibt es eine maximale Arbeitszeit für Lehrer?

  Dieser Leitfaden erklärt, ob und wie eine maximale Arbeitszeit für Lehrkräfte in Deutschland besteht, welche Rechtsquellen wichtig sind, welche Unterschiede zwischen Bundesländern und Beschäftigungsstatus (Beamte vs. Angestellte) gelten, welche Rechte Sie praktisch haben und welche Schritte Sie sofort gehen

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Welche Verbraucherrechte gibt es?
Verbraucherschutz

Welche Verbraucherrechte gibt es?

  Das deutsche Zivilrecht regelt die Beziehungen zwischen Bürgern und Unternehmen; für Verbraucher existieren spezielle Schutzvorschriften im BGB und in Spezialgesetzen (z. B. Produkthaftungsgesetz, ProdHaftG), Verordnungen zur Preisangabe (PAngV) und Regeln zur außergerichtlichen Streitbeilegung (VSBG). Die wichtigsten Rechte für Verbraucher

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Gartenpflege
Allgemein

Herbstliche Stimmung – Rechtliche Fragen

Die Tage werden langsam aber sicher kürzer, die Temperaturen kühler und die Blätter an den Bäumen bunter – die Herbstzeit hat begonnen. Trotz der farbenfrohen Natur sind viele vom Herbstlaub genervt. Nicht nur der eigene Garten, sondern auch die Gehwege

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Darf ein Wäschetrockner unbeaufsichtigt in der Mietwohnung laufen?
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

Darf ein Wäschetrockner unbeaufsichtigt in der Mietwohnung laufen?

1) Darf ich meinen Wäschetrockner in der Mietwohnung betreiben – grundsätzlich? Grundsätzlich ja: Das Aufstellen und Betreiben von Waschmaschinen und Wäschetrocknern gehört zumindest in vielen Fällen (insbesondere in Neubauten) zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung; ein generelles Verbot ist nicht ohne

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Wie wird Schwarzarbeit bekämpft?
Allgemein

Wie wird Schwarzarbeit bekämpft?

  1) Was genau ist Schwarzarbeit? Schwarzarbeit liegt vor, wenn Arbeits- oder Werkleistungen so erbracht werden, dass die gesetzlichen Melde- und Zahlungspflichten gegenüber Finanzamt und Sozialversicherung verletzt werden (z. B. keine Anmeldung, keine Lohnsteuer, keine Sozialabgaben, Barabrechnung „unter der Hand“).

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