Rechtsnews

Wie wird Schwarzarbeit bekämpft?
Allgemein

Wie wird Schwarzarbeit bekämpft?

  1) Was genau ist Schwarzarbeit? Schwarzarbeit liegt vor, wenn Arbeits- oder Werkleistungen so erbracht werden, dass die gesetzlichen Melde- und Zahlungspflichten gegenüber Finanzamt und Sozialversicherung verletzt werden (z. B. keine Anmeldung, keine Lohnsteuer, keine Sozialabgaben, Barabrechnung „unter der Hand“).

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Was versteht man unter Love Scamming?
Allgemein

Was versteht man unter Love Scamming?

In der heutigen digitalen Welt ist Love Scamming, eine perfide Form des Betrugs, immer weiter verbreitet. Dabei nutzen Täter Emotionen, um finanzielle oder persönliche Vorteile zu erlangen. Dieser Artikel erklärt Ihnen, was Love Scamming ist, wie Sie sich schützen können,

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Muss künstliche Intelligenz Quellenangaben machen?
Urheberrecht & Medienrecht

Muss künstliche Intelligenz Quellenangaben machen?

Wenn eine KI Texte, Bilder oder Fakten liefert — muss die KI (oder der Anbieter / Verwender) dann Quellen angeben? Diese Frage berührt mehrere Rechtsgebiete: Transparenzpflichten aus der EU-AI-Verordnung, urheberrechtliche Fragen nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG), datenschutzrechtliche Vorgaben aus der DSGVO

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Was versteht man unter Plagiatsvorwürfen?
Urheberrecht & Medienrecht

Was versteht man unter Plagiatsvorwürfen?

Plagiatsvorwürfe gehören zu den schwerwiegendsten Anschuldigungen, die eine Person im akademischen, beruflichen oder künstlerischen Umfeld treffen können. In Deutschland fallen sie in das Spannungsfeld von Urheberrecht, Wissenschaftsrecht, Prüfungsrecht und sogar Strafrecht. Die Folgen können erheblich sein: von Notenaberkennungen, über Exmatrikulation,

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Vorratsdatenspeicherung
IT-Recht & Computerrecht

Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

Auf Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts verhandelt der EuGH in Luxemburg zur Vorratsdatenspeicherung. Um das Thema Daten gibt es schon seit mehreren Jahren in einigen EU-Ländern Streit zwischen den Verbraucherschützern und den Sicherheitsbehörden. Seit gut vier Jahren liegt das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf

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Betriebsrat 2024: Welche Aufgaben hat ein Betriebsrat?
Arbeitsrecht

Betriebsrat: Welche 7 Aufgaben hat ein Betriebsrat?

Was ist ein Betriebsrat? Ein Betriebsrat ist die Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Betrieb. Er hat die Aufgabe, die Interessen der Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber zu wahren und zu fördern. Die Interessenvertretung der Belegschaft hat auch Mitbestimmungsrechte bei

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Welche Rechte hat ein Beschuldigter?
Strafrecht

Welche Rechte hat ein Beschuldigter?

Kurzüberblick (Was Sie sofort wissen müssen) Sie dürfen schweigen. Das Aussageverweigerungsrecht schützt vor Selbstbelastung. Sie müssen informiert werden, über den Tatvorwurf und Ihre Rechte vor Vernehmungen (Belehrungspflicht). Sie haben das Recht auf einen Verteidiger (Wahlverteidiger) und in vielen Fällen einen

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Drohne von Polizei beschlagnahmt
Verwaltungsrecht

Polizei beschlagnahmt Drohne: Ihre Rechte (2025)

Einordnung des Falls: Beschlagnahme nach nächtlichem Parkplatzflug Ein Leser schilderte uns, dass seine Drohne bei einem Treffen auf einem Parkplatz beschlagnahmt wurde. Nach Monaten stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein – die Vorwürfe (u. a. Flugverbot, Überflug von Menschen, Nachtflug)

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Wann verliert man Anspruch auf Kindergeld?
Familienrecht

Wann verliert man Anspruch auf Kindergeld?

Der Anspruch auf Kindergeld ist für viele Familien in Deutschland ein wichtiger Bestandteil der finanziellen Unterstützung. Doch dieser Anspruch ist nicht grenzenlos. Im Folgenden erhältst Du eine vollständige, gut strukturierte Übersicht, wann und warum der Anspruch erlischt, inklusive praktischer Tipps,

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Profiling mit Palantir bei der Polizei und anderen Behörden.
Datenschutzrecht

Palantir: Zwischen Ermittlungshilfe, Profiling und Überwachung

Mehrere Bundesländer setzen Analyseplattformen des US-Anbieters Palantir ein – bekannt unter Namen wie HessenDATA (Hessen), DAR (NRW) oder VeRA (Bayern). Ziel ist, vorhandene Polizeidaten datenbankübergreifend zu verknüpfen, schneller Spuren zu finden und komplexe Lagen zu bewältigen. Zugleich stehen Datenschutz, Grundrechte

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Wahlausschuss
Allgemein

Welche Aufgaben hat ein Wahlausschuss?

Ein Wahlausschuss ist ein unabhängiges Gremium, das auf der jeweiligen Ebene (Bund, Land, Kreis, Gemeinde) die Vorbereitung, Zulassung von Kandidaten/Listen, die Überwachung der Ordnungsmäßigkeit und in begrenztem Umfang die Feststellung bzw. Prüfung von Wahlergebnissen sicherstellt. Je nach Wahl (Bundestag, Landtag,

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Was bewirkt eine Übertragung des Hauses der Eltern?
Allgemein

Was bewirkt eine Übertragung des Hauses der Eltern an die Kinder?

Die Übertragung eines Hauses von Eltern auf Kinder ist ein komplexes rechtliches und finanzielles Thema. Dabei spielen verschiedene Aspekte wie Erbrecht, Schenkungssteuer, Immobilienrecht und praktische Abläufe eine Rolle. In diesem umfassenden Leitfaden werden wir alle relevanten Fragen klären, mögliche Hindernisse

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