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Verbraucherschutz – Abofalle und Abzocke im Internet

17. Mai 2010 | erstellt von Kanzlei Schwerin

Mehr
und mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten der Verbraucher im Rahmen der
bekannten Internetabofallen.

Betroffen
sind hier unter anderem outlets.de und opendownload.de.

Nicht
nur, dass die Gerichte vermehrt entscheiden, dass die Angebote und
vermeintlichen Verträge auf den ominösen Seiten unwirksam sind, es werden den
Betroffenen teilweise auch Schadensersatzansprüche zugestanden.

Das
Amtsgericht Leipzig (Az.: 18 C 10105/09) hat entschieden, dass es bei
outlets.de zu keinem wirksamen Vertrag kommt. Selbst wenn der Verbraucher sich
hier also unter Angabe seiner vollständigen Daten angemeldet hat, kommt kein
wirksamer Vertrag zustande.

Nach
Auffassung des Gerichts kommt kein Vertrag zustande.  Denn die Angabe des
Preises ist so platziert, dass ein Besucher der Homepage nicht damit rechnen
muss. Folglich wird der Preis und damit ein Anspruch der Betreiber gegen den
Besucher auch nicht Vertragsinhalt.

Die
im Nachgang erfolgenden Zahlungsaufforderungen der Unternehmen, die dann
teilweise auch schon durch Inkassobüros oder zweifelhafte Kollegen geltend
gemacht werden, sind daher nicht haltbar und müssen nicht beachtet werden.

Aber
auch Anbieter wie opendownload.de und wie sie sonst alle heißen, stehen dem
Verbraucher nicht als Vertragspartner gegenüber, da hier kein wirksamer Vertrag
geschlossen wird.

Dazu
hat das Amtsgericht Marburg (Az.: 91 C 981/09) entschieden, dass kein wirksamer
Vertrag zustande kommt.

Weiterhin
sieht das Gericht in der Aufmachung des Portals eine Täuschung des
Verbrauchers.

Insbesondere
sind mittlerweile einige betroffene Verbraucher auf den Zug aufgesprungen und
haben gemeinsam mit Ihren Rechtsanwälten gerichtlich Schadensersatz von den
tätigen Inkassobüros und Anwälten gefordert und teilweise auch schon
zugesprochen bekommen.

Sollten
Sie solch eine Zahlungsaufforderung erhalten, lassen Sie sich nicht
beunruhigen. Sie können solche Schreiben getrost ignorieren. Bereitet Ihnen die
Sache doch Bauchschmerzen, lohnt der Weg zum Anwalt in jedem Fall.

17.05.2010