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AGB und Onlineshop

14. Dezember 2009 | erstellt von Kanzlei Schwerin

Sie betreiben einen Onlineshop,
einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges
Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen?

Hier gibt es viele rechtliche
Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien
Raum.

Von ganz entscheidender Bedeutung
sind für solche Onlineshops die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder
auch Nutzungsbedingungen.

Bei Nichtbeachtung der
einschlägigen gesetzlichen Vorgaben drohen insbesondere Abmahnungen anderer
Onlineshop-Betreiber. Daher empfiehlt sich der (virtuelle) Gang zum Anwalt, um
den bestehenden Shop regelmäßig auf rechtliche Aktualität prüfen zu lassen oder
mit dem neuen Shop direkt rechtssicher und aktuell zu starten.

Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen Ihnen als
Verkäufer und den einzelnen Käufern. Um nicht bei jedem einzelnen Kauf erneut
einen Vertrag aushandeln zu müssen, wird auf die AGB Bezug genommen und diese
Vertragsbestandteil. Käufer und Verkäufer müssen dann nur noch den
Kaufgegenstand und den Kaufpreis aushandeln. Die restlichen vertraglichen
Bestandteile sind durch die AGB bereits vorgegeben.

Für sonstige Portal müssen nicht
zwingend AGB vorliegen. Hier sind auch Nutzungsbedingungen ausreichen. In
diesen soll die rechtliche Beziehung zwischen dem Betreiber und den Nutzern /
Usern geregelt werden. Es finden sich regelmäßig in den Nutzungsbedingungen
ähnliche Regeln, wie in den AGB.

Zusammenfassend und abschließend
ist es daher absolut empfehlenswert, den Onlineshop regelmäßig auf rechtliche
Aktualität prüfen zu lassen. Auch sollte vor der „Inbetriebnahme“ eines neuen
Shops dieser von einem Rechtsanwalt überprüft werden.

14.12.2009