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Urteil 01.07.2008 rechtsanwalt.com

Zeuge muß zum Gerichtstermin erscheinen

Zeuge muß zum Gerichtstermin erscheinen

Private und berufliche Pflichten haben gegenüber der staatsbürgerlichen Pflicht, als Zeuge vor Gericht zu erscheinen, grundsätzlich zurückzutreten. Der Zeuge ist daher verpflichtet, der Ladung auch dann zu folgen, wenn dies für ihn Unannehmlichkeiten mit sich bringt. Ein ordnungsgemäß geladener Zeuge hat für eine genügende Entschuldigung Sorge zu tragen. Mißachtet er eine nach den Umständen des Falles gerechtfertigte Aufforderung des Gerichts, einen überprüfbaren Beleg zum Nachweis der Unaufschiebbarkeit einer Auslandsreise vorzulegen, so ist sein Fernbleiben nicht ausreichend entschuldigt. Das Gericht kann dem unentschuldigt nicht erschienenen Zeugen dann die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegen und gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, daß dieses nicht beigetrieben werden kann, eine Ordnungshaft festsetzen (§ 51 StPO).

des OLG Jena vom 10.07.1997; Az.: 1 Ws 154/97

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