Weihnachten: Kuriose Gerichtsentscheidungen zum Fest - Teil I

Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz nach Skiunfall?

20.04.24 von Christian Schebitz

Auch beim Skifahren kann es vorkommen, dass die “Vorfahrt” missachtet wird und einen anderen Skifahrer umgefahren wird. Aber kann man eine Mitschuld tragen und damit keine Schmerzensgeld erhalten, wenn man umgefahren wird? Die Frage nach dem Mitverschuldensanteil für die Ermittlung des Anspruches auf Schadenersatz bei einem Skiunfall beschäftigte die Gerichte über mehrere Jahre hinweg. Der […]

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Rettungsgasse 2023: Wie bildet man eine Rettungsgasse?

Wie bildet man eine Rettungsgasse?

17.01.24 von Alex Clodo

Unfälle passieren täglich auf Deutschlands Autobahnen. In solchen Fällen muss unbedingt eine Rettungsgasse gebildet werden, damit Rettungskräfte, Polizei und Abschleppdienste freie Fahrt zum Unfall haben. Eine solche Gasse kann Leben retten. Gerade das sollte jedem Autofahrer bewusst sein. Der Beitrag zeigt Ihnen auf, wie diese Gassen richtig zu bilden sind. Eine Rettungsgasse ist ein freier […]

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Darf man auf dem Weihnachtsmarkt die Tasse mitnehmen?

Die geeignete Winterbereifung

09.10.23 von akerth

Bald ist es wieder soweit: Die Winterreifen müssen auf die Autos gezogen werden. Allseits bekannt ist die “O bis O Regel”. Von Oktober bis Ostern sollten bei Fahrzeugen wieder Winterreifen aufgezogen werden. Doch welche Regelungen müssen Autofahrer in der Bundesrepublik beachten? Wann müssen die Winterreifen drauf ? In Deutschland gilt eine “situative Winterreifenpflicht“. Seit Mai […]

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Das unerlaubte Entfernen von der Unfallstelle

26.06.23 von Manuela Frank

Was ist das unerlaubte Entfernen vom Unfallort? Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, auch Fahrerflucht oder Unfallflucht genannt, ist eine Straftat, die in § 142 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt ist. Wer sich nach einem Unfall im Straßenverkehr von der Unfallstelle entfernt, ohne seine Personalien, Fahrzeugdaten und Beteiligung anzugeben oder eine angemessene Zeit zu warten, macht sich […]

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Vorgetäuschter Unfall: Prozesskostenhilfe wird aufgehoben

26.02.21 von Christian Schebitz

Prozesskostenhilfe ist eine gute Sache. Allerdings muss diese der jeweiligen Partei auch wirklich rechtmäßig zustehen. Der vorliegende Fall zeigt, dass sie auch aufgehoben werden kann; auch dann, wenn sie schon bewilligt wurde. Hat die Partei den Verkehrsunfall nur vorgetäuscht? Konkret ging es um eine Partei, der Prozesskostenhilfe zugestanden worden war. Dann stellte sich jedoch heraus, […]

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Ist die Weihnachtsfeier Pflicht?

09.12.20 von Manuela Frank

Die einen lieben sie als Teambuildingmaßnahme, die anderen empfinden sie als lästige Pflichtveranstaltung – die betriebliche Weihnachtsfeier. Diese gehört für viele Unternehmen in Deutschland fest in den Jahreskalender. Denn Vorweihnachtszeit bedeutet normalerweise immer auch Feierzeit. Doch ist der Chef verpflichtet, eine Weihnachtsfeier auszurichten? Und sind Arbeitnehmer verpflichtet hinzugehen? Und wie ist das eigentlich mit dem […]

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