Ein Impressum ist eine rechtlich vorgeschriebene Angabe von Informationen über den Anbieter einer Website oder eines anderen Online-Dienstes. Das Impressum soll es den Nutzern ermöglichen, den Anbieter zu identifizieren und zu kontaktieren. Das Impressum ist daher ein wichtiges Instrument zum Schutz der Verbraucher und zur Vermeidung von Rechtsverletzungen. Wer braucht ein Impressum? Nach § 5 […]

Das Jobcenter muss zuerst zur Kostensenkung auffordern, wenn Empfänger von Hartz-IV-Leistungen zu hohe Wohnkosten haben. Das Sozialgericht (SG) Dortmund entschied, dass es erst dann Leistungen wegen Unangemessenheit verweigern darf. Dürfen Leistungen ohne Kostensenkungsaufforderung gekürzt werden? Das Jobcenter Märkischer Kreis wurde vom Sozialgericht (SG) Dortmund verpflichtet, die Kosten für eine neue Heizung einer arbeitslosen Hauseigentümerin zu […]