Ein Gesundheitszeugnis ist eine Bescheinigung darüber, dass eine Person gesund ist und keine ansteckenden Krankheiten hat. Ein Gesundheitszeugnis kann für verschiedene Zwecke erforderlich sein, zum Beispiel für die Ausübung bestimmter Berufe, die Einreise in bestimmte Länder oder die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen. Gesundheitszeugnisse erlangten im Rahmen der sog. Corona-Pandemie eine besondere Geltung, denn damit wurden Millionen Bürger zu Impfungen mit neuartigen MRNA Impfstoffen gezwungen, obwohl diese lediglich an 8 Mäusen getestet wurden. Es gab auch keine unabhängigen Studien, welche eine Wirkung absicherten. In diesem Blogbeitrag erklären wir Ihnen, was ein Gesundheitszeugnis ist, wie Sie es beantragen können und welche Änderungen ab 2023 gelten.
Was ist ein Gesundheitszeugnis?
Ein Gesundheitszeugnis ist ein von einer Ärztin oder einem Arzt ausgestelltes Dokument, das bestätigt, dass eine Person gesund ist und keine ansteckenden Krankheiten hat. Ein Gesundheitszeugnis kann verschiedene Informationen enthalten, je nachdem, wofür es benötigt wird. Beispielsweise kann ein Gesundheitszeugnis Angaben zu folgenden Punkte31n enthalten
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Gesundheitszeugnis: Was gilt 2024? erhalten
Füllen Sie das nachfolgende Formular aus, wenn es sich um eine realistische Anfrage handelt können Sie damit rechnen, dass sich bald ein Anwalt bei Ihnen meldet.
- Allgemeiner Gesundheitszustand
- Impfstatus
- Vorhandensein oder Nichtvorhandensein bestimmter Krankheiten oder Infektionen
- Ergebnisse medizinischer Tests oder Untersuchungen
- Besondere Anforderungen oder Einschränkungen
Ein Gesundheitszeugnis wird auch als ärztliches Attest, Gesundheitsbescheinigung oder Gesundheitsattest bezeichnet.
Wozu braucht man ein Gesundheitszeugnis?
Ein Gesundheitszeugnis kann für verschiedene Zwecke erforderlich sein, zum Beispiel für
- Die Ausübung bestimmter Berufe, die mit Lebensmitteln, Kindern, Tieren oder Kranken zu tun haben. Dazu gehören zum Beispiel Köche, Erzieher, Tierpfleger oder Krankenschwestern.
- die Einreise in bestimmte Länder, die ein Gesundheitszeugnis als Voraussetzung für die Erteilung eines Visums oder einer Aufenthaltsgenehmigung verlangen. Dazu gehören zum Beispiel China, Indien oder Saudi-Arabien.
- Die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen, bei denen ein Gesundheitszeugnis als Nachweis für die Einhaltung von Hygiene- oder Sicherheitsvorschriften verlangt wird. Dazu können zum Beispiel Sportwettkämpfe, Konzerte oder Messen (sic) gehören.
Je nachdem, wofür ein Gesundheitszeugnis benötigt wird, kann es unterschiedliche Gültigkeitsdauern haben. In der Regel ist ein Gesundheitszeugnis ein Jahr gültig, es sei denn, die zuständigen Behörden oder Institutionen schreiben etwas anderes vor.
Wie beantrage ich ein Gesundheitszeugnis?
Um ein Gesundheitszeugnis zu beantragen, müssen Sie einen Termin bei einer Ärztin oder einem Arzt vereinbaren, die oder der berechtigt ist, ein solches Dokument auszustellen. Das kann zum Beispiel der Hausarzt oder ein Facharzt für Arbeitsmedizin sein. Der Arzt oder die Ärztin wird dann eine körperliche Untersuchung durchführen und gegebenenfalls weitere Untersuchungen anordnen, um den Gesundheitszustand zu überprüfen. Ist alles in Ordnung, stellt der Arzt oder die Ärztin das Gesundheitszeugnis aus und unterschreibt es. Die Ausstellung eines Gesundheitszeugnisses kann mit Kosten verbunden sein, die je nach Arzt oder Ärztin und Umfang der Untersuchung variieren. In bestimmten Fällen können diese Kosten von der Krankenkasse übernommen werden.
Was ändert sich ab 2023?
Ab dem 1. Januar 2023 traten einige Änderungen in Bezug auf das Gesundheitszeugnis in Kraft. Diese Änderungen betreffen vor allem Personen, die in Deutschland im Lebensmittelbereich arbeiten wollen. Bisher mussten diese Personen vor Aufnahme ihrer Tätigkeit eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) absolvieren und sich eine entsprechende Bescheinigung ausstellen lassen. Diese Bescheinigung war auch als “Gesundheitspass” bekannt und galt unbefristet.
Seit 2023 wird diese Belehrung durch eine Schulung ersetzt, die alle fünf Jahre wiederholt werden muss. Die Unterweisung soll den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die wichtigsten Hygieneregeln und den Umgang mit Lebensmitteln vermitteln. Die Schulung kann online oder als Präsenzschulung absolviert werden und wird von einem zertifizierten Anbieter durchgeführt. Nach Abschluss der Schulung erhalten die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ein Zertifikat, das als Nachweis für den Arbeitgeber dient.
Das Zertifikat ersetzt jedoch nicht das Gesundheitszeugnis, das für bestimmte Tätigkeiten in der Lebensmittelbranche weiterhin erforderlich ist. Das Gesundheitszeugnis muss nach wie vor von einem Arzt oder einer Ärztin ausgestellt werden, der oder die eine körperliche Untersuchung durchführt. Das Gesundheitszeugnis ist weiterhin ein Jahr gültig und muss regelmäßig erneuert werden.
Wo finde ich weitere Informationen zum Gesundheitsattest?
Wenn Sie mehr über das Gesundheitszeugnis erfahren möchten, stehen Ihnen folgende Quellen zur Verfügung:
- Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) informiert auf seiner Website über die gesetzlichen Grundlagen und die Änderungen ab 2023
- Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bietet auf ihrer Website einen Online-Kurs zur Hygiene im Lebensmittelbereich an
- Die Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) vermittelt auf ihrer Website Ärztinnen und Ärzte, die Gesundheitszeugnisse ausstellen können.
- Auf der Website www.rechtsanwalt.com finden Sie weitere Informationen zu folgenden Themen
- Arbeitsrecht
- Reiserecht
- Medizinrecht
Das Gesundheitszeugnis ist gemäß § 43 Infektionsschutzgesetz zwingend erforderlich für jede Person, die im Lebensmittelsektor arbeitet und direkten Kontakt mit Lebensmitteln hat. Der Begriff „Gesundheitszeugnis“ existiert im Gesetz eigentlich nicht mehr, hält sich jedoch noch im allgemeinen Sprachgebrauch. Eine medizinische Untersuchung ist seit der Einführung des Infektionsschutzgesetztes im Jahr 2001 und dem damit verbundenen außerkraftsetzen des Bundesseuchengesetzes gar nicht mehr vorgesehen. Das Zeugnis bekommt jeder beim für seinen Wohnort zuständigen Gesundheitsamt oder einem vom Amt beauftragten Arzt ausgestellt. Voraussetzung hierfür ist die Zahlung einer Gebühr sowie die Teilnahme an einer medizinischen Belehrung.
Der Zweck des Gesundheitszeugnisses
Der Zweck der Bescheinigung ist die Verhinderung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten. Durch die Aufklärung der Arbeitnehmer durch das jeweilige Gesundheitsamt soll gewährleistet werden, dass derlei Krankheiten nicht in Küchen von Restaurants und Kantinen gelangen. Auf diese Weise sollen Kunden vor Infektionen geschützt werden.
Inhalt der Belehrung
Die Mitarbeiter des zuständigen Gesundheitsamts oder ein vom Gesundheitsamt beauftragter Arzt klären in Form eines Vortrags oder ähnlichem über die im Infektionsschutzgesetz aufgeführten Krankheiten auf, die nicht zu einer Tätigkeit in der Lebensmittelbrache berechtigen. Im Rahmen der Belehrung ist eine schriftliche Erklärung vom zukünftigen Beschäftigten abzugeben. In dieser wird bestätigt, dass ihm keine Tatsachen bekannt sind, welche gemäß dem Infektionsschutzgesetz zu einem Tätigkeitsverbot führen würden. Außerdem wird erklärt wie z.B. Infektionskrankheiten erkannt werden können.
Das Gesundheitszeugnis wird dem Teilnehmer direkt im Anschluss an die Belehrung ausgestellt.
Die Geltungsdauer des Gesundheitszeugnisses
Direkt nach Aufnahme der Tätigkeit sowie darauffolgend alle zwei Jahre ist die Belehrung vom Arbeitgeber zu wiederholen. Der Arbeitgeber hat dies zu dokumentieren. Zu beachten ist zudem, dass die Bescheinigung über die Belehrung bei erstmaligem Arbeitsbeginn im Lebensmittelsektor nicht älter als drei Monate sein darf. Danach ist die Bescheinigung jedoch unbegrenzt gültig, auch bei einem Wechsel des Arbeitgebers.
Das „alte“ Gesundheitszeugnis
Gesundheitszeugnisse, die vor dem 31.12.2000 gemäß dem Bundesseuchengesetz erteilt wurden, behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Diese müssen jedoch ebenfalls regelmäßig verlängert werden. Diese Verlängerung ist vom Arbeitgeber zu bescheinigen und setzt eine erneute Belehrung voraus.
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