Rechtsnews 23.10.2022 Alex Clodo

Alles Wichtige zu den Blitzer Apps!

Blitzer Apps erfreuen sich an einer immer größeren Beliebtheit. Ein Smartphone ist keine Seltenheit mehr. Fast alle Bürger haben mittlerweile ein Smartphone, welche voll mit Apps gestopft sind. Inzwischen gibt es immer mehr sog. „Blitzer Apps“ und Radarwarner. Die Apps und Radarwarner schützen Sie vor Bußgeldern und sagen voraus, an welchen Stellen Blitzer installiert sind. Aber: Sind solche Apps und Warner erlaubt und wenn nein, welche Folgen drohen?

Radarwarner in Deutschland – Was gilt?

Welche Regeln gelten bzgl. den Radarwarngeräten in Deutschland? Grundsätzlich ist in Deutschland jede automatisierte Warnung vor Geschwindigkeitsmessanlagen verboten. Darunter fallen technische Geräte, wie beispielsweise reine Radarwarner oder „Blitzer Apps“, welche nicht betrieben werden und nicht einmal betriebsbereit mitgeführt werden dürfen. Zudem sind auch Navigationsgeräte, die Blitzer anzeigen verboten.

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Welche Folgen drohen?

Was, wenn solche Radarwarngeräte oder Blitzer-Apps genutzt werden? Sollte die Polizei im Rahmen einer Verkehrsrolle einen betriebsbereiten Radarwarner finden, kann sie diesen Warner sicherstellen und sogar vernichten lassen. Fraglich ist jedoch, ob auch das Navigationsgerät oder Mobiltelefonen möglich ist. Dies darf man bezweifeln. Diese Geräte erfüllen vorrangig andere Funktionen, sodass diese Maßnahmen eher unverhältnismäßig sind.

Verstößt jemand gegen das Verbot, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld von 75€, sowie 1 Punkt im Fahreignungsregister rechnen. 

Was gilt für Beifahrer? – Gilt das Verbot auch hier?

Laut Straßenverkehrsordnung trifft das Verbot von Blitzer-Apps nur den Fahrer eines Autos. Nach der Definition ist der Beifahrer nicht der Führer eines Kraftfahrzeugs. Demnach könnte es durchaus erlaubt sein, dass der Beifahrer eine Blitzer-App auf seinem Handy öffnet und nutzt. Es gibt bei Verkehrsjuristen allerdings auch die Ansicht, dass sich Beifahrer in einem solchen Fall als “Beteiligte” ordnungswidrig verhalten. Es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte die Beifahrer Problematik bewerten und einordnen. Stand jetzt gibt es noch keine Urteile zu dieser Fragestellung. Es wäre in jedem Fall zulässig, wenn der Fahrer sich mit seinem Handy vor der Fahr oder während einer Pause auf dem Rastplatz über die App informiert.

Grundsätzliches Handy-Verbot am Steuer

Was Ihnen aber bewusst sein sollte und nochmals klar gemacht werden muss: Egal, ob Sie als Fahrer bei der Fahrt ein Handy mit der Blitzer-App oder ohne einer App nutzen. Sie dürfen in keinem Fall während der Fahrt das Handy in die Hand nehmen, WhatsApp schreiben oder um etwa eine neue Zieladresse in die Navi-App einzugeben. Es drohen Ihnen bei einem Verstoß mindestens 100 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg.

Warnungen im Radio

Wie sieht es aber bei Blitzerwarnungen im Radio aus? Radiomeldungen zur Warnung vor Messstellen sind nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers erfolgen. Weiterhin ist es auch erlaubt andere Verkehrsteilnehmer mittels Schildern oder Handzeichen durchaus warnen. Lenkt man dadurch aber andere Verkehrsteilnehmer ab oder behindert sie, kann die Polizei die Maßnahmen untersagen. Absolut verboten ist die in der Praxis am häufigsten vorkommende Warnung, mittels einer Lichthupe auf den Blitzer aufmerksam zu machen.

Was gilt im Ausland?

Aufgrund der vielen ausländischen Reisen, die die Deutschen in ihren Ferien unternehmen klären Wir auch auf, was in unseren Nachbarländern erlaubt ist. Europaweit gibt es keine einheitliche Regelung über ein Benutzungsverbot von Radarwarngeräten.

In Belgien gilt ein Benutzungsverbot. Als Strafen drohen neben Geldstrafen, Haftstrafen von 15 Tagen bis drei Monaten. Die Strafe wird im Wiederholungsfall verdoppelt. Dabei wird das Gerät dann eingezogen und vernichtet.

In Frankreich gilt ein Mitführ- und Benutzungsverbot. Dabei drohen hohe Geldstrafen.  Das Gerät wird eingezogen und das Fahrzeug kann bei fest installierten Geräten beschlagnahmt werden.

Weiterhin gilt auch in Italien ein Mitführ- und ein Benutzungsverbot. Dabei drohen Geldstrafen ab 800€ und die Geräte werden beschlagnahmt.

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Quellen:

https://www.test.de/Blitzer-App-Ist-die-Warnung-vor-Radarfallen-legal-4417419-0/

https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/radarwarner/#:~:text=Radarwarner%20und%20Blitzer%2DApps%20in%20Deutschland%20und%20im%20Ausland&text=Blitzer%2DApps%20und%20Radarwarner%20sind,sie%20verwendet%2C%20riskiert%20ein%20Bußgeld.

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