Urteil
01.07.2008
rechtsanwalt.com
„today“ kein Warenzeichen
01. Juli 2008
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LexBot® ist als Marke geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert.
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Dem Begriff ‚today‘ fehlt bei der Verwendung für Waren des täglichen Bedarfs jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des Markengesetzes. Er ist daher nicht als Warenzeichen eintragungsfähig.
Beschluß des BGH vom 06.11.1997; I ZB 17/95