Urteil
01.07.2008
rechtsanwalt.com
Urheberrechtsschutz von Stadtplänen
01. Juli 2008
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LexBot® ist als Marke geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert.
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Auch Stadtpläne und Auszüge hieraus können urheberrechtlich schutzfähig sein, wenn bei ihrer Erarbeitung gleichwohl ein genügend großer Spielraum für individuelle, formgebende kartographische Leistungen bestanden hat.
Daher können insbesondere die übernahme von Stadtplänen und Landkarten zur Abbildung von Wegbeschreibungen in Werbeprospekten oder Internetseiten einen Urheberrechtsverstoß darstellen.
Urteil des BGH vom 28.05.1998
I ZR 81/96
GRUR 1998, 916