Wie finde ich eine zuverlässige und preiswerte Rechtsschutzversicherung?

Urteil 01.07.2008 rechtsanwalt.com

Smartlock nicht schutzfähig

Smartlock nicht schutzfähig

01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht

Kostenlose Erst­einschätzung zu
Smartlock nicht schutzfähig erhalten

Füllen Sie das nachfolgende Formular aus, wenn es sich um eine realistische Anfrage handelt können Sie damit rechnen, dass sich bald ein Anwalt bei Ihnen meldet.

Markenschutz, Smartlock

Die Bezeichnung ‘Smartlock’ für ein Computerprogramm hat keine hinreichende Unterscheidungskraft, um als Marke in das Markenregister eingetragen werden zu können.

Beschluß des Bundespatentgerichts vom 08.04.1997
24 W (pac) 69/96

Computer und Recht 1997, 728

Zurück

Kostengünstige Rechtsberatung durch Fachanwälte

  • Verbindliche Auskunft vom Rechtsanwalt
  • Festpreis - garantiert
  • innerhalb von 24 Stunden

Beratung durch Anwalt am Telefon

Antwort auf konkrete Fragestellung.
Spezialisierter Anwalt ruft Sie zügig an.

Zur Auswahl der Anwaltshotline 15 min. zum Festpreis ab 29€