Urteil
01.07.2008
rechtsanwalt.com
Inkompatibilität von Computerbauteilen
01. Juli 2008
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LexBot® ist als Marke geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert.
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Ein Computer, der auf Wunsch des Kunden ohne Festplatte und ohne Controller geliefert wird, ist mangelhaft, wenn das Gerät mit einer gängigen Festplatte und einem (hochwertigen) Controller nicht ordnungsgemäß arbeitet. Der Käufer ist in diesem Fall zur Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandelung) berechtigt.
Beschluß des OLG Köln vom 29.04.1996
19 U 50/96
NJW-RR 1997, 557