Streit ist in vielen Beziehungen an der Tagesordnung. Doch kann ein solcher Zwist auch gerichtliche Folgen haben? Offenbar schon, wie der Fall eines jungen Mannes und seiner Ehefrau zeigt, der wegen eines Ehestreits eine wichtige gerichtliche Frist versäumte und nun schneller als geplant wieder ins Gefängnis muss. Was geschieht nach Ablauf der einwöchigen Rechtsmittelfrist? Der […]

Ein aufsehenerregender Fall aus dem Bereich Mietrecht beschäftigte die Öffentlichkeit. Kernfrage des Rechtsstreits war, ob eine Vermieterin ihrer 97 Jahre alten, dementen und pflegebedürftigen Mieterin kündigen darf, weil der nebenan wohnende Pfleger der alten Frau Beleidigungen gegenüber der Vermieterin und dem Hausverwalter geäußert hat. Langjähriges Mietverhältnis gekündigt Die heute pflegebedürftige Frau war bereits 1955 mit […]

Die aufsteigenden Lichter der romantischen Laternen am Himmel bringen dem Ehepaar Glück und Gesundheit. Dass sich die harmlosen Laternen auf diese Weise entzünden würden, damit hatte auf der Hochzeitsfeier niemand gerechnet. Doch ist es überhaupt erlaubt, Himmelsaternen fliegen zu lassen? Und wer wird im Brandfall zur Verantwortung gezogen? Brand auf Hochzeit durch Himmelslaternen Es sollte […]

Die WC-Gewohnheiten eines Mannes beschäftigten kürzlich das Landgericht Düsseldorf. Der Mann war Mieter in einer teuren Wohnung, in der der Boden des Badezimmers und des Gäste WCs mit Marmor ausgelegt ist. Als der Mieter auszog, stellte der Vermieter fest, dass der Marmorboden verschmutzt und rau war. Weil zur Behebung dieses Übels nur der Austausch des […]

Die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit auf der einen und Persönlichkeitsschutz auf der anderen Seite ist auch für Gerichte kein leichtes Unterfangen. Wann ist eine Äußerung noch sachbezogen? Und wann überschreitet sie die Grenze zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte der mit der Äußerung bedachten Person? Hierüber entschied bereits das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Neun Jahre alter Rechtsstreit sorgt für […]

Der Handel mit Drogen ist Teil der Drogenkriminalität. Welche drastischen Konsequenzen das Handeln mit Drogen für Dealer haben kann, wenn sie bei ihrer kriminellen Tätigkeit erwischt werden, zeigt ein kürzlich durch das Kammergericht Berlin gefälltes Urteil. Dem vorliegenden Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Rahmen einer verdeckten Polizeiaktion kam es zu einem Scheinkauf von 45 […]