Helmut Behrens

Patentrecht

Rechtsanwalt Behrens berät und vertritt Sie im Patentrecht. Kontaktieren Sie Herrn Behrens, wenn Sie Unterstützung bei der Patentanmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt benötigen. Dabei ist es egal, ob es sich um ein Sach-Patent oder ein Verfahrens-Patent handelt. Herr Behrens’ besondere Expertise liegt im Maschinenbau und in der Elektrotechnik. Der Rechtsanwalt leitet alle nötigen Schritte bis hin zur Anmeldung in die Wege, führt die Patentrecherchen durch und vertritt Sie auch in einem Einspruchsverfahren vor Gericht, falls Ihr Antrag auf Anmeldung abgelehnt worden ist. Helmut Behrens kümmert sich um die Anmeldung Ihres Patents in Deutschland, in Europa und auch im nicht-europäischen Ausland. Gern nimmt er für Sie auch eine Nachanmeldung im Ausland vor. Soll die Anmeldung in einem Land erfolgen, das nicht Teil der Europäischen Union ist, arbeitet Herr Behrens mit erfahrenen Patentanwälten aus dem jeweiligen Land zusammen und sorgt dafür, dass die Anmeldung problemlos vonstattengeht. Der Anwalt ist Ihnen darüber hinaus bei vertraglichen Angelegenheiten behilflich. Er erstellt den Lizenzvertrag, wenn Sie einem Dritten ein Verwertungsrecht für das Patent einräumen möchten.

Der Service von Helmut Behrens erstreckt sich ebenso auf die Vertretung bei Patentstreitigkeiten. Wurde Ihr Patentrecht durch einen Unbefugten verletzt, verteidigt der Rechtsanwalt Ihre Interessen und Rechte in einem Verletzungsverfahren und setzt diese sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durch. Infrage kommt hier beispielsweise der Entschädigungsanspruch gemäß § 33 PatG, Schadenersatz oder die Vernichtung rechtsverletzender Gegenstände (§ 140a PatG). Herr Behrens ist Ihr Ansprechpartner bei einem Streitverfahren bezüglich einer Arbeitnehmererfindung.

Schließlich übernimmt Herr Behrens für Patentinhaber auch die Patentüberwachung. Er bietet Ihnen so die Möglichkeit, stets über die technologischen Aktivitäten Ihrer Mitbewerber auf dem Laufenden zu sein, die Verletzung fremder Rechte zu vermeiden und problematische Konkurrenzanmeldungen von Patenten rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern.

Markenrecht

Helmut Behrens übernimmt Mandate aus dem Markenrecht. Sie möchten eine Marke in Deutschland oder im Ausland anmelden? Gern unterstützt Sie Herr Behrens dabei. Er kümmert sich um alle notwendigen Unterlagen und leitet die Anmeldung Ihrer Marke in die Wege. Herr Behrens erledigt die notwendigen Recherchen, um die Markenfähigkeit sicherzustellen und die Ablehnung des Antrags auf Anmeldung aufgrund einer bereits bestehenden ähnlichen Marke zu vermeiden. Ebenso sorgt er für die Eintragung in das Markenregister und nimmt die Verlängerung oder Löschung einer bestehenden Eintragung vor. Selbstverständlich können Sie ihn auch mit der Anmeldung einer EU-Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM) oder mit einer Nachanmeldung betrauen. Sind Sie mit einer Entscheidung des Markenamtes unzufrieden, führt der Rechtsanwalt für Sie das Widerspruchsverfahren beziehungsweise Einspruchsverfahren. Auch bei einem Markenstreit vor der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist Herr Behrens Ihr zuverlässiger Partner. Er macht bei einer Markenverletzung Ihre Ansprüche geltend und setzt eine Unterlassungsverfügung oder Ihren Anspruch auf Schadenersatz vehement durch. Ebenso vertritt er Mandanten, die sich ihrerseits für die mutmaßliche Verletzung eines fremden Markenrechts vor Gericht verantworten müssen.

Gebrauchsmusterrecht

Im gewerblichen Rechtsschutz ist Herr Behrens auch im Bereich Gebrauchsmusterrecht tätig. In Deutschland oder im Ausland leitet der Rechtsanwalt die Anmeldung und Eintragung Ihres Gebrauchsmusters in die Wege. Er übernimmt für sie notwendige Vorarbeiten (Recherche zu Neuheit, erfinderischer Leistung und gewerblicher Anwendbarkeit sowie zu den formellen Schutzvoraussetzungen). Haben Sie Ihr Gebrauchsmuster rechtlich durch Eintragung geschützt und es wird durch einen anderen unbefugt verwertet? In diesem Fall steht Ihnen der Gerichtsweg offen. Helmut Behrens ist erfahren in der Vertretung bei Verletzungsverfahren und stellt sicher, dass Sie zu Ihrem Recht kommen.

Ein weiterer Bereich seiner Arbeit im Gebrauchsmusterrecht besteht in der Gebrauchsmusterüberwachung. Nehmen Sie die Unterstützung durch Helmut Behrens in Anspruch, um sich einen Überblick über die Aktivitäten Ihrer Mitbewerber und eventuell mit Ihrem Gebrauchsmuster konkurrierende Schutzrechte zu verschaffen. Durch die Unterstützung eines Rechtsanwaltes bei den Recherchen können sie eine problematische Konkurrenzanmeldung frühzeitig erkennen und gegebenenfalls sofort Einspruch gegen die Anmeldung erheben. Herr Behrens berät Sie zu Ihren Rechten als Gebrauchsmusterinhaber und vertritt Sie in einem Einspruchsverfahren vor Gericht. Bei der Überwachung Ihres Gebrauchsmusters sorgt er zudem dafür, dass notwendige Verlängerungen der Eintragung jeweils fristgerecht vorgenommen werden.

Designrecht

Zudem betreut er Mandanten im Designrecht. Ebenso wie für Patente, Marken und Gebrauchsmuster ist Ihnen Herr Behrens ein verlässlicher Partner beim Eintragungsverfahren für Ihr Design beziehungsweise Geschmacksmuster. Sie erhalten von dem sowohl rechtlich als auch technisch versierten Fachmann eine Rundumbetreuung, die vorbereitende Recherchen, die Erstellung aller notwendigen Unterlagen, die Eintragung des Designs in das Designregister sowie die Vertretung in einem Einspruchsverfahren umfasst. Wenden Sie sich ebenfalls an den Rechtsanwalt, wenn sie die Löschung eines eingetragenen Schutzrechtes aus dem Register begehren.

Ein eingetragenes Design oder Geschmacksmuster genießt besonderen Schutz gegen Nachahmung durch einen konkurrierenden Marktteilnehmer. Ist es zu einer Verletzung des Designs gekommen, wird Helmut Behrens vor Gericht für Sie tätig. In einem Verletzungsverfahren setzt er die Ihnen zustehenden Rechte (Schadenersatz, Unterlassung sowie Vernichtung, Rückruf oder Überlassung der rechtswidrig hergestellten Erzeugnisse) gegen den Beklagten durch.

Arbeitsrecht (Arbeitnehmererfindungen)

Das Recht der Arbeitnehmererfindungen ist ebenfalls ein Schwerpunkt von Rechtsanwalt Behrens. Er wird vermittelnd und vertretend tätig, wenn es zu einer Auseinandersetzung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung des Arbeitnehmers gekommen ist. Sind sich die Parteien über Anerkennung und Höhe des ausgleichenden Vergütungsanspruchs für die Arbeitnehmererfindung uneinig oder steht im Raum, ob es sich bei der Arbeitnehmererfindung um eine Diensterfindung oder eine freie Erfindung handelt, ist Ihnen Herr Behrens dabei behilflich, den Konflikt außergerichtlich oder gerichtlich zu lösen. In diesem Rahmen steht er Ihnen als Schiedsrichter in einem Schiedsverfahren zur Herbeiführung einer gütlichen Einigung zur Verfügung.

Er berät Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu allen Themen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen, beispielsweise zur Meldepflicht bei Diensterfindungen, Mitteilungspflicht bei freien Erfindungen, Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber, Anbietungspflicht, technische Verbesserungsvorschläge oder zur Berechnung der Vergütung für den Erfinder.