GesetzeFinden.at ist eine Plattform, die das österreichische Recht verknüpft und einfach recherchierbar macht. Das inhaltliche Angebot wird laufend erweitert und umfasst derzeit alle Bundesnormen (Bundesverfassungsgesetze, Bundesgesetze, Verordnungen, etc.) sowie alle Entscheidungen und Erkenntnisse der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts (OGH, OLG, LG, BG, etc.) 1. Das bedeutet, dass jeder Bürger in Österreich auf diese Plattform zugreifen kann und somit eine umfassende Sammlung von Gesetzen und Entscheidungen zur Verfügung hat.
Die Plattform ist sehr benutzerfreundlich gestaltet und bietet eine einfache Möglichkeit, nach Gesetzen und Entscheidungen zu suchen. Sie können entweder nach Stichworten suchen oder die erweiterte Suche verwenden, um Ihre Suche zu verfeinern. Die erweiterte Suche ermöglicht auch die Suche nach bestimmten Gerichten.
Insgesamt ist GesetzeFinden.at eine hervorragende Ressource für alle Bürgerinnen und Bürger Österreichs, die sich für das österreichische Recht interessieren. Es bietet eine umfassende Sammlung von Gesetzen und Entscheidungen sowie eine einfache Möglichkeit, nach diesen Informationen zu suchen. Und das Beste daran ist: alles ist für die Bürger kostenlos!
Sind die Gesetze immer aktuell?
Ja, die Gesetze auf GesetzeFinden.at sind immer auf dem neuesten Stand. Das Angebot an Inhalten wird stetig erweitert und umfasst aktuell alle Bundesnormen (Bundesverfassungsgesetze, Bundesgesetze, Verordnungen usw.) sowie alle Entscheidungen und Rechtssätze von den Gerichten der Justiz (OGH, OLG, LG, BG usw.). 1. Das bedeutet, dass jeder Bürger in Österreich auf diese Plattform zugreifen kann und somit eine umfassende Sammlung von Gesetzen und Entscheidungen zur Verfügung hat.
Woher kommen die Gesetze bzw. Rechtstexte?
Die Gesetze werden vom Bundesministerium für Finanzen als Open Government Data bereitgestellt. Veröffentlicht werden diese auf dem österreichischen Open Government Data Portal (Datenschnittstelle).
Ist GesetzeFinden.at kostenlos oder gibt es ein Suchlimit?
GesetzeFinden.at ist soll immer kostenlos bleiben. Es soll durch eingeblendete Werbung finanziert werden.
Alle Menschen in einer Demokratie sollten in der Lage sein, Gesetze zu finden. Ziel ist es in einer Welt zu leben, in der Demokratie zugänglich ist und immer zugänglicher wird.
Darf man die österreichische Gesetze und Entscheidungen frei verwenden?
Ja, an österreichischen Gesetzen hat niemand ein Urheberrecht, jeder darf sie verwenden.
Genauer gesagt genießen Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlässe, Bekanntmachungen und Bescheide sowie amtliche Werke, die ausschließlich oder überwiegend für den amtlichen Gebrauch hergestellt werden, gemäß § 7 Abs 1 UrhG keinen Urheberrechtsschutz.