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Lohnfortzahlung während Quarantäne?

22.10.20 von Lena Knecht

Die weltweite Coronapandemie wütet auch in der Bundesrepublik ununterbrochen. Viele Menschen erkranken oder haben sich in einem Gebiet oder Land aufgehalten, das vom Robert-Koch-Institut (RKI) als sogenanntes Risikogebiet eingestuft wurde. Um die Mitmenschen zu schützen, müssen sich diese Personen in häusliche Quarantäne begeben. Was das für die Lohnfortzahlung bedeutet, haben wir hier für Sie zusammengestellt. […]

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Die Marke “test” ist keine und muss gelöscht werden

24.07.19 von Christian Schebitz

Im Fokus des Bundesgerichtshofs war die Marke “test”, genauer die “Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke “test” der “Stiftung Warentest“. Es ging darum, über die Löschung der “test”-Marke zu entscheiden. Die Wort-Bild-Marke ist bekannt: Der Hintergrund ist rot, die Schrift “test” ist weiß. Seit 2004 ist “test” vom Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eingetragen. Gebraucht […]

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