Der Bundesgerichtshof entschied in zwei Fällen, dass eine Unterlizenz bestehen bleibt, auch wenn der Rechtsinhaber gegenüber dem Hauptlizenznehmer den Lizenzvertrag kündigt. Nutzungsrechte am Computerprogramm “M2Trade”  Im ersten Fall war die Klägerin Inhaberin des Computerprogramms “M2Trade”. Einem anderen Unternehmen räumte sie Nutzungsrechte gegen fortlaufende Zahlung von Lizenzgebühren ein. Dieses andere Unternehmen ist Hauptlizenznehmer und räumt einem […]

Stellen verschiedene Unternehmen das gleiche Produkt her und will die eine ein solches namentlich und bezüglich Herstellvorgaben schützen lassen, kann es problematisch werden, wie in diesem Fall. Der Sachverhalt Löwensenf und Nestlé hatten eine unterschiedliche Meinung, was den Düsseldorfer Senf betrifft. Beide Unternehmen produzieren Senf. Die Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf – dahinter steht die Düsseldorfer Löwensenf […]