Rechtsthemen und Rechtsgebiete
City-of-westminister

Fachbeiträge zu City-of-westminister

Der Stiftungszweck der Unternehmensstiftung (Teil 3)

4.4. Der nach aussen gerichtete Zweck nach österreichischem Stiftungsrecht 5. Liechtenstein als Standort für Unternehmensstiftungen Literaturverzeichnis 4.4. Der nach aussen gerichtete...

Der Stiftungszweck der Unternehmensstiftung (Teil 1)

1. Was ist eine Unternehmensstiftung? 2. Was will der Stifter? 2.1. Unternehmen 2.2. Familie 2.3. Gemeinnützigkeit 3. Soziobiologische Aspekte 4. Die Erfordernisse gemäss Art. 552 § 1...

Aktuelle Rechtsnews zu City-of-westminister

Rechtsnews

Autor: Christian Schebitz

Gefahren beim Kauf bei gearbest (und anderen chinesischen Shops)

Gefahren beim Kauf bei gearbest (und anderen chinesischen Shops) Ein neuer Staubsaugerroboter sollte angeschafft werden. Der Beste (S6 von ...

Rechtsnews

Autor: Julia Brunnengräber

Kein Sozialplan bei Schließung der Betriebskrankenkasse City BKK

In diesem Fall ging es um die Schließung einer Betriebskrankenkasse durch das Bundesversicherungsamt. Kann die von dieser gebildeten ...

Rechtsnews

Autor: Christian Schebitz

Urteil zu arbeitsrechtlichen Folgen bei Schließung einer Krankenkasse

In diesem Fall drehte sich alles um § 153 Sozialgesetzbuch V (SGB V). Laut dieses Paragraphs kann eine Betriebskrankenkasse von der ...

Rechtsnews

Autor: Katharina Gärtner

Kartellamt verhängt 130.000 Euro Strafe gegen Lego

Wegen illegaler Preisabsprachen in Deutschland muss der dänische Spielwarenhersteller Lego 130.000 Euro Strafe zahlen. Nach Angaben des ...

Aufstellen von Halteverbotsschilder - rechtsanwalt.com

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Aufstellen von Halteverbotsschilder

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage wie Halteverbotsschilder aufgestellt werden müssen. Diese Frage musste das Verwaltungsgericht ...

Rechtsnews

Autor: Raphaela Nicola

Krankenkasse darf keine gesonderte Vorsorgeuntersuchung für Vegetarier und Veganer anbieten

Die Anzahl der Menschen, die sich ausschließlich vegetarisch oder vegan ernähren, stieg in den letzten Jahren weltweit stetig an. Auch ...

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