(„Amtsblatt der RS“, Nr. 95/2018) Das Parlament der Republik Serbien hat das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes angenommen („Amtsblatt der RS“, Nr. 95/2018), welches am 16. Dezember...
Häufig möchten Unternehmensgründer ihr Firmenlogo „patentieren“ lassen, damit es nicht nachgeahmt wird und dadurch Kunden abgezogen werden, die das gelungene Logo...
Durch die Verabschiedung des neuen Markengesetzes hat die Republik Serbien die Anpassung der nationalen Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums an die Richtlinien der Europäischen Union...
Worauf ist bei der Registrierung einer Domain zu achten? von RA Klaus Hornung Es wird eng im Wettrennen um Kennzeichenrechte! Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind im Jahr 2007...
Aktuelle Änderungen in der türkischen Gesetzgebung zum geistigen und materiellem Eigentum. 2013/1. Halbjahr Ulya Selçuk SELCUK & SELCUK Rechtsanwältin (Anwaltskammer...
Formen sind vom französischen Markenrecht her schutzfähig. Dem Artikel L 711-1 der französischen Regelung zum geistiges Eigentums nach können somit "Formen, insbesondere die einer...
Der Bundesgerichtshof musste im zugrundeliegenden Fall eine Entscheidung in Bezug auf die Patentierung von menschlichen Stammzellen ...
Vor dem LG Hamburg wurde ein Patentrechtsstreit um weißes LED-Licht (Licht emittierende Dioden (LEDs)) beziehungsweise um besondere ...
Das Bundespatentgericht hatte über Klagen gegen ein Patent der Firma Motorola Mobility, LLC zu entscheiden. Kläger waren Apple Retail ...
In diesem Fall kam der Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts zum Einsatz. Es ging um zwei Klagen, die miteinander zusammenhingen. Zum ...
Immer mehr Markenprodukte haben sozusagen „Nachahmer“. Das heißt, Markenprodukte in der Lebensmittelbranche gibt es in ...
Schutzrechte sind im Zeitalter einer globalisierten Wirtschaft unerlässlich; Zumal die Nationen in Zukunft wahrscheinlich noch näher ...