Häufig möchten Unternehmensgründer ihr Firmenlogo „patentieren“ lassen, damit es nicht nachgeahmt wird und dadurch Kunden abgezogen werden, die das gelungene Logo...
(„Amtsblatt der RS“, Nr. 95/2018) Das Parlament der Republik Serbien hat das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes angenommen („Amtsblatt der RS“, Nr. 95/2018), welches am 16. Dezember...
Rechtsanwälte bestreiten Ihren Lebensunterhalt vor allem durch Erteilung von Rechtsrat gegen Honorar. Auch die Antwort auf die Frage "Kann ich Sie erst mal nur schnell fragen, ob ich Recht habe...
Schutzrechte sind im Zeitalter einer globalisierten Wirtschaft unerlässlich; Zumal die Nationen in Zukunft wahrscheinlich noch näher ...
Vor dem LG Hamburg wurde ein Patentrechtsstreit um weißes LED-Licht (Licht emittierende Dioden (LEDs)) beziehungsweise um besondere ...
In diesem Fall kam der Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts zum Einsatz. Es ging um zwei Klagen, die miteinander zusammenhingen. Zum ...
Der Bundesgerichtshof musste im zugrundeliegenden Fall eine Entscheidung in Bezug auf die Patentierung von menschlichen Stammzellen ...
Immer wieder berichten Medien darüber, wie Banden von Trickbetrügern ihr Unwesen treiben und sie es dabei vor allem auf ältere Menschen ...
Dürfen auch blinde Menschen Heilkunde ausüben? Hier spielt das Grundrecht der Gleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz (GG) eine ...