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Fachbeiträge zu 81

Die Bewerbung von Schwerbehinderten – Verfahrensregeln zur Vermeidung von Schadenersatz

Nach §§ 81, 68 SGB IX dürfen Arbeitgeber schwerbehinderte - bzw. die mit ihnen gleichgestellten - Bewerber nicht wegen ihrer Behinderung benachteiligen. Dass vielen Arbeitgebern die...

Fachbeitrag

Amtsgericht Mannheim stellt Verfahren zu Poliscan Speed ein

Das AG Mannheim, Az. 27 Owi 516 Js 29318/2008 - AK 813/08 hat erstmals ein Verfahren des mobilen Poliscan Speed eingestellt. Rechtsanwalt Bernd Goecke, Speyer, als Verteidiger hatte wegen fehlender...

Fachbeitrag

Poliscan weiterhin nicht überprüfbar

Das AG Mannheim, Az. 27 Owi 516 Js 29318/2008 – AK 813/08 hat erstmals ein Verfahren des mobilen Poliscan Speed eingestellt. Rechtsanwalt Bernd Goecke, Speyer, als Verteidiger hatte wegen...

Fachbeitrag

Pflichten des Arbeitgebers bei der Neueinstellung

Jeder Arbeitgeber muss bei der Besetzung einer Stelle prüfen, ob er diese mit einem schwerbehinderten Arbeitnehmer besetzen kann. Diese Prüfpflicht ergibt sich aus § 81 Abs. 1 SGB IX:...

Fachbeitrag

Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot

Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot nur eingeschränkt zulässig. Mit Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09 hat der BGH entschieden, dass eine Werbung mit...

Fachbeitrag

Der BGH entscheidet zum Leistungskürzungsrecht bei Trunkenheitsfahrt

Der BGH entscheidet zum Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grob fahrlässiger Trunkenheitsfahrt. Der Kläger mit seinem PKW außerorts in einer Kurve nach links von der...