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Fachbeiträge zu 73

Künstlerpersönlichkeitsrechte (§§ 73 ff. UrhG)

In den §§ 73 ff. UrhG schützt das Gesetz die künstlerische Darbietung und Mitwirkung der ausübenden Künstler. In der juristischen Fachsprache werden den Künstlern...

Fachbeitrag

Erbrechtliche Bewertung von Lebensversicherungen

Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 28.04.2010 (IV ZR 230/08; IV ZR 73/08) die umstrittene Rechtsfrage neu beurteilt, welcher Ausgangswert im Rahmen der Pflichtteilsergänzung...

Fachbeitrag

Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Prozesskostenhilfebeschwerdeverfahren beim Sozialgericht Das Landessozialgericht Niedersachsen hat in seinem Beschluss vom 12.01.2012, Az.: L 15 AS...

Fachbeitrag

Policenmodell rechtmäßig, aber Widerspruch bleibt möglich

Nachdem der BGH mit Entscheidung vom 07.05.2014 – IV ZR 76/11 – festgestellt hat, dass Versicherungsnehmer, welche in Form des sog. Policenmodells Lebens- und...

Fachbeitrag

Kassenärzte dürfen Vorteile von Pharma-Unternehmen annehmen

Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit...

Fachbeitrag

Auch GmbHs und AGs dürfen Umsatzsteuer pauschalieren

Aus top agrar 08/2008 Bisher dürfen nur landwirtschaftliche Betriebe, die nicht aufgrund ihrer Rechtsform gewerblich sind, die Umsatzsteuer pauschalieren (§ 24 des Umsatzsteuergesetzes)....