Rechtsthemen und Rechtsgebiete
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Fachbeiträge zu 316

Vorsatz oder Fahrlässigkeit: ein wichtiger Unterschied

Die Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Verstoßes im Straßenverkehr hat fatale Folgen. Im Strafverfahren ist der Rechtsschutz weg. Die Haftpflichtversicherung nimmt Regress und...

Alkohol am Steuer

Alkohol am Steuer - absolute, relative Fahruntüchtigkeit oder Ordnungswidrigkeit? Beträgt die Blutalkoholkonzentration (BAK) 1,1 ‰ und mehr, wird eine absolute...

Der Auskunftsanspruch gegen den Provider nach ? 101 UrhG

oder: Wie die Abmahner Sie finden! Filesharing-Clients, Tauschbörsensoftware, Illegaler Download, IP-Adressen, WLAN, Hash-Wert... alles technisch, alles Englisch und für viele...

Aktuelle Rechtsnews zu 316

1,1 Promille gilt auch beim E-Scooter

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

E-Scooter: Gilt die 1,1 Promille-Grenze wie beim PKW?

E-Scooter erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit. Mal schnell vom Weihnachtsmarkt nach Hause. Davor noch ein paar Glühwein und ...

Rechtsnews

Autor: Raphaela Nicola

Gehört Bordell-Parkplatz zum öffentlichen Straßenverkehr?

Nach § 316 StGB sind Trunkenheitsfahrten im öffentlichen Straßenverkehr strafbar. Die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm ...

Entspricht Schieben des Fahrrads als Führen eines Fahrzeugs?

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Entspricht Schieben des Fahrrads als Führen eines Fahrzeugs?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Führen eines Fahrzeugs vorliegt, wenn ein stark Betrunkener sein Fahrrad schiebt. ...

Rechtstipps fürs Oktoberfest 2023!

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Rechtstipps fürs Oktoberfest 2023: Was Sie wissen müssen!

Endlich wieder Oktoberfest. O´zapft is! Millionen Menschen stürmen nach München um Bier, Brezeln und Weißwürste zu verzehren. Aber ...

MPU-Pflicht auch für Radfahrer?

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

MPU-Pflicht auch für Radfahrer?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob für einen betrunkenen Fahrradfahrer eine MPU-Pflicht besteht. Weiterhin wird geklärt, ob ...

Rechtsnews

Autor: Christian Schebitz

Gilt für E-Bikes die 0,5 Promillegrenze?

Gilt für ein E-Bike die 0,5 Promillegrenze des § 24a Straßenverkehrsgesetz (StVG)? Das Oberlandesgericht Hamm nahm sich dieser ...

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