Rechtsthemen und Rechtsgebiete
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Fachbeiträge zu 283

Zwangsstrafen nach dem Unternehmensgesetzbuch

Seit dem Budgetbegleitgesetz 2011, BGBL I 2010/111 erfuhr die Bestimmung des § 283 Unternehmensgesetzbuch, welche bei Nichtbefolgung bestimmter Pflichten wie beispielsweise der rechtzeitigen...

Insolvenzverfahren – Abweisung mangels Masse, § 26 InsO – Rechtsfolgen

Nachdem ein Insolvenzantrag gestellt wurde, prüft das Gericht - über einen vorläufigen Insolvenzverwalter - ob das Vermögen des Unternehmens voraussichtlich ausreichen wird, um...

Aktuelle Rechtsnews zu 283

Rechtsnews

Autor: Simon Wolpert

Budweiser Biermarkenstreit geht in eine neue Runde

Anheuser Busch und Budějovice Budvar dürfen im Vereinigten Königreich beide die Marke “Budweiser” verwenden. Der ...

Rechtsnews

Autor: Manuela Frank

Eintragung von Gemeinschaftsmarke “BUD” für Bier

Darf die amerikanische Brauerei Anheuser-Busch die Gemeinschaftsmarke “BUD” für Bier eintragen lassen? Der ...

Rechtsnews

Autor: Christian Schebitz

Klagen gegen Rundfunkbeitrag abgewiesen

Gleich neun Kläger hatten beim Verwaltungsgericht Potsdam Beschwerde gegen die Rundfunkbeitragspflicht eingelegt. In den Einwendungen der ...

Straßenverkehr: Straftaten im Verkehr

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Darf man mit einem Rückentattoo Polizist werden?

Tattoos werden immer beliebter. Im vorliegenden Fall wurde vor dem Verwaltungsgericht Trier intensiv diskutiert, ob man mit einem ...

Rechtsnews

Autor: Manuela Frank

Zahnverlust beim Dinner im Restaurant

Während des Essens im Restaurant einen Zahn zu verlieren, gehört wohl nicht zu den angenehmsten Dingen. Doch genau dies widerfuhr dem ...

Rechtsnews

Autor: Manuela Frank

Wie viel darf Sky für Exklusivübertragungsrechte abkassieren?

Wenn ein Sender wie Sky die exklusiven Übertragungsrechte für Kurzberichte über ein Fußballspiel besitzt, welche ...

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